Rainer Roth 04.07.2008 / Debatte

Auf Treibsand gebaut

Der Grundeinkommen-Kongress in Basel 2007 stand unter dem Motto »Bedingungslos und existenzsichernd: Das Grundeinkommen als Menschenrecht!« Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) als Menschenrecht knüpft an die Tradition der bürgerlichen Revolutionen des 18. Jahrhunderts in Nordamerika und Frankreich an. Die Proklamation von Menschenrechten war gegenüber der Feudalaristokratie von Gottes Gnaden zweifellos ein Fortschritt. Robespierre versuchte 1793 als Erster sogar ein Recht auf Existenzmittel für alle Mitglieder der Gesellschaft in der Verfassung zu verankern. Er scheiterte. Die Verfassung von 1793 sah nur das uneingeschränkte Menschenrecht auf Privateigentum vor. Die Menschenrechte der bürgerlichen Revolution waren letztlich die Rechte einer Minderheit von Menschen, der Privateigentümer. Menschenrechte schlossen deshalb von Anfang an Lohnabhängigkeit und die Armut der Massen ein. Um Lohnsklaverei und Armut abzusichern, verbot die bü...

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