Im Osten bleibt's düster und kahl

Beauftragter Tiefensee hat wieder mal versagt

  • Klaus Steinitz
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Wolfgang Tiefensee, für den Aufbau Ost zuständiger Bundesminister, ist bisher kaum mit Initiativen und Vorschlägen aufgefallen, Ostdeutschland zu einer selbsttragenden Wirtschaft und den Ostdeutschen zu gleichwertigen Lebensverhältnissen zu verhelfen. Mit seinen jüngsten Äußerungen leistete er dem Osten einen Bärendienst. Einige seiner Feststellungen sind von besonderer Brisanz für die aktuellen Auseinandersetzungen um die Perspektiven Ost.

So sagte der SPD-Mann: »Bis 2019 sollen die ostdeutschen Länder auf dem gleichen Stand wie vergleichbare westdeutsche Länder sein.« Und: »Wir können dreißig Jahre nach dem Mauerfall keinen Solidarpakt III auflegen. Das wäre politisch nicht durchsetzbar.« Oder: »Ein neues Kapitel der Solidarität wird wichtiger: Auch Städte wie Duisburg, Gelsenkirchen, Bremerhaven oder das ehemalige Zonenrandgebiet in Bayern brauchen Finanzhilfe.«

Es ist zwar richtig, Finanzhilfen auch für strukturschwache Kommunen und ...


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