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Gelb liebäugelt wieder mit Rot

Lafontaine will eine handlungsfähige SPD

Der konfliktreiche Führungswechsel in der SPD ruft nach wie vor Unruhe in der politischen Klasse hervor. Hoffnungen, Erwartungen und Befürchtungen werden daran geknüpft.

Berlin (AFP/ND). Nach dem Führungswechsel bei der SPD halten Liberale ein Bündnis mit den Sozialdemokraten im Bund nun wieder für eine Option – so der Berliner FDP-Vorsitzende Markus Löning und Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki. Sie forderten von der SPD aber zugleich, einen Kurs der Mitte einzuschlagen und dabei etwa auf eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei zu verzichten. Dagegen bleiben Parteichef Guido Westerwelle und FDP-Vize Rainer Brüderle bei ihrer Haltung, dass derzeit eine Koalition mit der SPD in weiter Ferne sei.

Vertreter des linken und des konservativen Flügels in der SPD haben unterdessen erneut Forderungen an die künftige Parteispitze gestellt. Niels Annen, stellvertretender Sprecher der SPD-Linken, sagte der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung«, man werde »sehr genau darauf achten, dass der Kurs Kurt Becks, die Beschlüsse des Hamburger Parteitags, fortgesetzt werden«. Es dürfe kein »Zurück zur Basta-Politik« geben. Bundestagsvizepräsidentin Susanne Kastner, Mitglied im konservativen Seeheimer Kreis der SPD, setzt hingegen auf den Einspruch von Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier, falls die Partei etwa in Hessen zu weit nach links rücke.

Partei-Vordenker Erhard Eppler plädierte indes für eine Öffnung der SPD gegenüber der LINKEN. Vor der Konkurrenz brauchten die Sozialdemokraten »keine Angst und auch keine Berührungsangst« zu haben, sagte er dem Fernsehsender n-tv. Über eine Zusammenarbeit solle man »von Fall zu Fall« entscheiden. Fraktionsvize Joachim Poß sprach sich für eine förmliche Koalition anstelle einer von der LINKEN tolerierten rot-grünen Minderheitsregierung in Hessen aus. Eine Koalition mit der Linkspartei sei »besser als ein loses Bündnis«.

Der LINKE-Vorsitzende Oskar Lafontaine hält die Personalentscheidungen bei der SPD für »unglücklich«. Damit werde die SPD bei Arbeitnehmern und Rentnern weiter an Zustimmung verlieren, sagte Lafontaine im ZDF. Diese Entwicklung sei aber auch nicht im Interesse der Linken. »Wir brauchen eine handlungsfähige SPD, wenn wir eine linke Mehrheit im Bundestag haben wollen.«

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