Sammelsurium zur Stützung der Konjunktur

Opposition kritisiert Regierungsvorhaben als nicht ausreichend / Arbeitgeberlobby will sparen

  • Von Dieter Janke und Kurt Stenger
  • Lesedauer: ca. 3.5 Min.

Die Bundesregierung will heute Maßnahmen zur Konjunkturstützung auf den Weg bringen. Ein Konjunkturprogramm ist dies allerdings nicht.

Wirtschaftspolitik ist gewöhnlich eine trockene Materie. Doch, offenbar berauscht vom Aktionismus, der ihre Regierung wegen der Finanzkrise ergriffen hat, griff die Bundeskanzlerin am Dienstag tief in die Trickkiste der Poesie: Die Bundesregierung wolle »für Unternehmen und Bürger eine Brücke bauen in eine Zeit, wo wir von einem selbsttragenden Aufschwung sprechen können«, sagte Angela Merkel auf dem Arbeitgebertag in Berlin. Deutschland könne trotz der Finanzkrise »in absehbarer Zeit« wieder an die starken Aufschwungsjahre anknüpfen.

Noch vor wenigen Wochen hatte Schwarz-Rot Warnungen vor einem drohenden Abschwung als Schwarzmalerei abgetan. Auch Merkel wies Forderungen nach einem Konjunkturprogramm brüsk zurück, da dies nur ein Strohfeuer entfachen würde. Mittlerweile aber hat sich die Regierung auf ein Sammelsurium aus 15 Maßnahmen zur Konjunkturbelebung verständigt, das in der heutigen Kabinettssitzung verabschiedet werden soll. Mi...

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