Schwankende Stimmung

Schulgesetz und Kohle-Streit sorgen für Koalitionsknirschen in Schwerin

  • Velten Schäfer
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Die SPD übt harte Kritik an einem Schulgesetz-Entwurf, die Union geht für das Lubminer Kraftwerk auf die Straße – im Nordosten hängt der Koalitionssegen schief.

Mathias Brodkorb war gestern spürbar um Ausgleich bemüht. Zeitnahe Entscheidungen beim Schulgesetz seien nötig, sagte der SPD-Bildungspolitiker in einer aktuellen Stunde des Schweriner Landtags zum Bildungswesen im Nordosten. Dennoch ließ der SPD-Landesvize auch gestern wieder offen, ob das umstrittene neue Schulgesetz noch im Dezember verabschiedet und zum nächsten Schuljahr in Kraft gesetzt werden könne, wie CDU-Bildungsminister Henry Tesch plant. Man werde das »versuchen«.

Harte Worte via Zeitung

Seine Bedenken hatte der frühere Juso-Landeschef am Tag der Debatte in einer großen Regionalzeitung ausgebreitet: Völlig unklar sei etwa, wie sich die von Tesch intendierte freie Schulwahl auf den öffentlichen Nahverkehr auswirken würde, der zu 80 Prozent von der Schülerbeförderung abhänge. Zudem sei der Widerstand der Schulen in freier Trägerschaft gegen von Tesch intendierte Kürzungen in Höhe von sechs Millionen Millionen Euro ab 2011 zu ...


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