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»Ich hatte Angst, sie stürmen mein Haus«

Die iranische Friedensnobelpreisträgerin Schirin Ebadi wird unter Druck gesetzt

Von Omid Memarian, New York

Nach den jüngsten Krawallen vor ihrem Wohn- und Bürogebäude in der iranischen Hauptstadt Teheran hat die prominente Menschenrechtlerin Schirin Ebadi in einem Interview die Untätigkeit der Polizei kritisiert.

Die Sicherheitskräfte hätten keine Anstalten gemacht, sie vor der gewaltbereiten Menschenmenge zu schützen, so Schirin Ebadi in einem Interview mit der Nachrichtenagentur IPS. Wie die Juristin weiter betonte, müssen Protestkundgebungen in Iran offiziell angemeldet werden. Das erklärt ihrer Ansicht nach, warum die Sicherheitskräfte schnell zur Stelle sind, um Proteste gegen diskriminierende Gesetze oder miserable Arbeitsbedingungen aufzulösen und einzelne Demonstranten festzunehmen. »Für mich stellt sich nun die juristische Frage: Werden eigentlich alle Versammlungen und Proteste angemeldet? Sollte die Menschenmenge, die sich vor meinem Haus eingefunden hat, eine Genehmigung erhalten haben, wüsste ich gern, von wem. Sollte dies nicht der Fall gewesen sein, gilt es zu klären, warum die Polizei nicht eingeschritten ist«, sagte die Aktivistin, die für ihren Einsatz für die Menschenrechte in Iran 2003 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde.

Die Übergriffe auf Ebadis Haus erfolgten wenige Tage nach einem Appell von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon an die Regierung in Teheran, unverzüglich für die Sicherheit der iranischen Juristin zu sorgen. Nach der erneuten Schließung von Ebadis Zentrum zum Schutz der Menschenrechte in Teheran am 21. Dezember fand sich vor dem Gebäude eine Menschenmenge ein, um gegen die vermeintliche Kooperation Ebadis mit Israel und den USA zu protestieren. Auch in den Medien wird verbreitet, die Juristin verrate ihr Heimatland an die von Teheran zu Todfeinden erklärten Länder. Offiziell hatten die Behörden die Schließung des Menschenrechtsbüros mit dem Fehlen einer gültigen Lizenz begründet. Doch Ebadi zufolge ist eine Genehmigung für Menschenrechtsgruppen nicht erforderlich.

Stein des Anstoßes für Teheran war wohl, dass Ebadis Zentrum den seit bald 18 Jahren inhaftierten Dissidenten Taki Rahmani zum 60. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte auszeichnen wollte. Politische Beobachter gehen davon aus, dass auch die vierteljährigen Menschenrechtsberichte, die das Büro herausbringt, für die Schließung verantwortlich sind.

Nach Angaben der Friedensnobelpreisträgerin hatte der Mob in Sprechchören unter anderem »den Tod der Söldnerautorin« gefordert. Seit die Regierung UN-Menschenrechtsbeobachtern keine Visa mehr erteilt, sind die Berichte des Zentrums zur wichtigsten Informationsquelle über die Menschenrechtssituation in Iran geworden. Sie legten den Grundstein für die Dezember-Resolution, in der die UNO ihre »tiefe Sorge über schwer wiegende Menschenrechtsverletzungen« zum Ausdruck brachte.

»Die Situation der Menschenrechte ist kein Geheimthema«, sagte Ebadi im IPS-Gespräch. »Unsere Berichte basieren auf Zeitungsbeiträgen und Aussagen von Menschen, die sich mit uns in Verbindung setzen. Jede Information wird mit Fakten untermauert.« Nach Ansicht von Ebadi haben die Proteste gegen ihre Person an Schärfe gewonnen. »Ich hatte Angst, dass sie mein Haus stürmen könnten. In dem Chaos hätte ohne weiteres ein Mord stattfinden können.« Sie könne lediglich von Gott Schutz erwarten, denn die Sicherheitszusagen der Behörden seien nicht ernst gemeint.

Wie Ebadi betont, werden in Iran Übergriffe auf Regimekritiker, wenn überhaupt, nur halbherzig verfolgt. Das zeige nicht nur der Umgang der Behörden mit dem gescheiterten Mordanschlag im Jahr 2000 auf Said Hajarian, den Begründer der iranischen Reformbewegung und Berater von Ex-Präsident Mohammad Khatami (1997-2005). Der Attentäter kam mit einer gelinden Strafe davon. Die Friedensnobelpreisträgerin verweist auch auf das Blutbad, das dem Innenministerium nahe stehende Gruppen 1998 an den Oppositionellen Dariusch und Parwaneh Forouhar angerichtet hatten.

Bei der Durchsicht der Gerichtsunterlagen war die Juristin als Anwältin der Forouhar-Familie auf Aussagen der Täter gestoßen, nach denen diese vom Informationsminister den Auftrag erhalten hatten, auch Ebadi zu töten. »Zum Glück wurden die Täter in der Regierungszeit von Khatami festgenommen, bevor sie ihren Auftrag durchführen konnten«, berichtete die Aktivistin. Allerdings seien die Angeklagten mit einer Ausnahme zu nur kurzen Haftstrafen verurteilt worden und befänden sich wieder auf freiem Fuß.

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