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Probleme programmiert

Das US-amerikanische Kriegsschiff »Taylor«, das zum Jahreswechsel in der georgischen Schwarzmeer-Stadt Poti vor Anker ging, war so etwas wie der Vorbote. Am Wochenende nun haben Washington und Tbilissi in einem Abkommen ihre »strategische Partnerschaft« sowie engere militärische, wirtschaftliche und kulturelle Kooperation vereinbart. Von einem Stützpunkt für Raketenschiffe wie die »Taylor« ist zwar noch nicht die Rede, aber die USA verpflichten sich, die georgische Armee zu schulen und zu modernisieren sowie die Verteidigungsfähigkeit des Landes zu erhöhen. Und Washington befürwortet nachdrücklich die Aufnahme der früheren Sowjetrepublik in die NATO – sehr zum Ärger Russlands, nachdem man schon im Dezember ein ähnliches strategisches Abkommen mit der Ukraine unterzeichnet hat. Aber auch Deutschland und andere europäische Staaten stehen einem NATO-Beitritt Tbilissis überaus skeptisch gegenüber und haben das die Führungsmacht im nordatlantischen Bündnis auf dem Bukarester Gipfel im Vorjahr deutlich spüren lassen.

Die Bush-Regierung ließ sich davon allerdings ebenso wenig beeindrucken wie von den Warnungen aus Moskau. Nicht zuletzt, um so auch das Desaster in Afghanistan zu kaschieren. Im (un)sicherheitspolitischen Konzept der Supermacht hat die Etablierung pro-amerikanischer Regime in strategisch wichtigen Regionen der ehemaligen Sowjetunion nach wie vor oberste Priorität. Dieser Vertrag mit Georgien aber hat alles, um die angespannten Beziehungen zwischen den USA und Russland weiter zu verschlechtern und für neue Spannungen zwischen den Nachbarstaaten im Kaukasus zu sorgen.

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