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Proteste reloaded

Widerstand gegen Studiengebühren nimmt zu

Nachdem es eine Zeitlang so schien, als ob die Einführung von Studiengebühren ohne größeren studentischen Widerstand über die Bühne geht, rumort es jetzt wieder an den Unis. Keimzellen des Protestes sind vor allem die Unis im Westen und Südwesten der Bundesrepublik.

Am 4. Februar fühlte man sich rund um die Bielefelder Universität um zwei Jahre zurückversetzt. Damals tobten in der ostwestfälischen Stadt heftige Auseinandersetzungen um die Einführung der Studiengebühren. Ähnlich gibt es am Mittwoch dieser Woche zu, als der Senat der Bielefelder Universität über die Fortführung der Gebühren für das Sommersemester 2009 beschließen musste. Die Sitzung wurde im Universitätsgebäude großräumig von einem privaten Sicherheitsdienst abgeriegelt und die Öffentlichkeit konnte sich nur über eine teilweise unterbrochene Videoübertragung über das Geschehen informieren. Rund 800 Studierende hatten vor dem Uni-Gebäude mit Spruchbändern und Plakaten für die Abschaffung des Bezahlstudiums demonstriert. Doch die Senatsmehrheit entschied anders. Der Antrag auf Abschaffung der Gebühren wurde mit sechs Ja-Stimmen, drei Enthaltungen und zwölf Gegenstimmen abgelehnt. Dieses Ergebnis bezeichnete Anja Gadow vom fzs-Vorstand als » Schlag ins Gesicht aller Studierenden an der Uni Bielefeld«. Das Thema Studiengebühren sei unter den Kommilitonen aktueller denn je und werde auch nach dem Beschluss des Senats weiter die Debatte bestimmen, betont Gadow.

Jannis Seyfried vom Unabhängigen AStA der Universität Freiburg bestätigt gegenüber ND, dass auch im Südwesten der Republik der Widerstand gegen Studiengebühren wieder neu entfacht worden ist. In Baden-Württemberg habe es vor der Einführung des Bezahlstudiums 2007 starke studentische Proteste gegeben. Nach einer kurzen Pause hätten sich im Wintersemester 2009 die Proteste wieder verstärkt. Zurzeit laufen in sämtlichen Freiburger Hochschulen Abstimmungen über einen Gebührenboykott. Die kleine katholische Fachhochschule hat das nötige Quorum schon erreicht. Mit einer mehrstündigen Rektoratsbesetzung haben die Studierenden vom Präsidium die Zusage erreicht, dass die Mahnfrist an Kommilitonen, die sich an dem Gebührenboykott beteiligen, um vier Wochen verlängert wird. An der PH Freiburg kam es gestern ebenfalls zu einer Besetzung des Rektorats, nachdem dort das nötige Quorum knapp verfehlt wurde.

Den Grund für den neuen Protestzyklus sieht Seyfried in den Erfahrungen der Studierenden: »Es ist all das eingetreten, was die Gegner der Studiengebühren befürchtet haben.« So werde die abschreckende Wirkung des Bezahlstudiums auf viele Studierende mittlerweile von verschiedenen Studien bestätigt. Auch die Versprechen, dass mit den Einnahmen der Gebühren die Studienbedingungen verbessert würden, würden heute selbst von den Befürwortern nicht mehr wiederholt, so der U-AStA-Vertreter. Auf Seiten der Gebührengegner hätten sich die Argumentationslinien daher verschoben. Eine Fundamentalkritik an den Gebühren werde zurückgestellt. Stattdessen spiele die Frage über die Verwendung der Gelder eine starke Rolle.

Seyfried ist überzeugt, dass die Proteste gegen die Studiengebühren auch nach den Semesterferien weitergehen werden. Unter dem Motto »Bildungsstreik 2009« planen Studierende vom 25. bis 29. Mai bundesweite Aktions- und Streiktage.

www.bildungsstreik2009.de

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