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Geschätztes Minus

2009: Steuerausfälle von 48 Milliarden / Union will Senkungen

  • Von Dieter Janke
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

In Folge der Wirtschaftskrise werden alle bisher gültigen Prognosen für die öffentlichen Haushalte obsolet. Laut einer internen Schätzung des Bundesfinanzministeriums drohen allein in diesem Jahr Steuerausfälle von 48 Milliarden Euro.

Wenn sich der Arbeitskreis Steuerschätzung am heutigen Dienstag zu seiner dreitägigen Beratung in Bad Kreuznach zusammenfindet, um auf der Basis der aktuellen Wachstumserwartungen die Prognose für die Steuereinnahmen der nächsten Jahre zu erstellen, steht deren Richtung bereits fest: Sie muss drastisch nach unten korrigiert werden.

Bereits in der vergangenen Woche hatte Finanzminister Peer Steinbrück mit Blick auf die in den Unionsparteien diskutierten Steuersenkungspläne formuliert, er erwarte bei den Gebietskörperschaften Ausfälle von »wahrscheinlich 300, 350 Milliarden Euro« bis zum Jahr 2013. Das entspricht etwa dem Steueraufkommen eines Dreivierteljahres. Allein für das laufende Jahr müssen Bund, Länder und Gemeinden mit Steuerausfällen von rund 40 Milliarden Euro rechnen.

Grundlage der Steuerschätzung sind die offiziellen Konjunkturerwartungen der Bundesregierung, die erst im April auf ein Minus von sechs Prozent deutlich nach un...


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