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Ab in die Schublade

Bernd Kammer zu den Autobahn-Plänen

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Was Thüringer Rostbratwürste so alles auslösen können: Die Delegierten des SPD-Parteitages stimmten gestern gegen den Weiterbau der Stadtautobahn A 100, nachdem sie zuvor von Gegnern der Betonpiste zum Protestgrillen geladen wurden.

Natürlich ist damit die Wirkung der Wurstspezialität leicht übertrieben dargestellt, denn der Widerstand gegen das Projekt schwelt in der SPD schon lange. Vor allem die Genossen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, der von der zu erwartenden Autolawine besonders bedroht wäre, machten Front gegen den Weiterbau. Von ihnen ging auch die Initiative zum Stopp der Autobahn aus, der sich gestern eine knappe Parteitagsmehrheit anschloss.

Insbesondere für Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) bedeutet dies eine herbe Niederlage. Bisher hatte sie es nur mit Umweltinitiativen und Anwohnern zu tun, die ihre Autobahnpläne bremsen wollten. Wenn jetzt nicht einmal mehr die eigenen Genossen ihren Argumenten von der segensreichen, weil die Wohngebiete entlastenden und die Wirtschaft ankurbelnden Wirkung folgen wollen, hat sie ein Problem. Zumal der Regierungspartner Linkspartei, der im Koalitionsvertrag zwar dem Weiterbau bis Treptow als »schmerzlichen Kompromiss« zustimmte, lieber heute als morgen aus dem Projekt aussteigen möchte.

Die Stadtentwicklungssenatorin sollte die Chance nutzen, aus dem Parteitagsbeschluss Senatspolitik zu machen und die Autobahnpläne in der Schublade verschwinden lassen.

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