SPD mit Lehren aus der Krise

Landesparteitag für Lernmittelfreiheit, gegen Schuldenbremse und die A 100

  • Von Klaus Joachim Herrmann
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.
Der Spitzenkandidat grüßt die Wahlkämpfer. ND-

Es sorgte für demonstrativen Beifall in der Lichtenberger Max-Taut-Aula, als SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzender Michael Müller zum Auftakt der heißen Phase des Europawahlkampfes und zur Aufstellung der Kandidaten für den Bundestag eine selbstkritische Lehre aus der Krise der vergangenen Tage zog. Ganz besonders an die Adresse verdrossener Sozialdemokratinnen ging auf dem Landesparteitag am Sonntag sein Geständnis, dass offensichtlich die Umsetzung frauenpolitischer Grundsätze »nicht gut gelaufen« sei. Vielleicht gebe es Menschen und Parteien, die alles richtig machten, rief Michael Müller in den Saal. Er und die SPD gehörten aber nicht dazu. »Es ist nicht selbstverständlich, dass wir regieren. Wir müssen jeden Tag neu um das Vertrauen werben«, mahnte er vor mehr als 200 Delegierten.

Die Besetzung des Finanzvorstandes des Landesunternehmens BVG mit einem Mann und ohne Ausschreibung hatte für erheblichen Ärger gesorgt, war sogar ...

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