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Die europäische Variante des Sozialismus

Martin Schirdewan über Vernetzungen und Konflikte der Linken in Europa

Die europäische Linke ist bunt und vielfältig – und seit der Gründung der Europäischen Linkspartei ein wenig lauter und einflussreicher geworden. Dennoch bleibt viel zu tun, bis linke Parteien und Strömungen in Europa mit einer einheitlichen Stimme sprechen können – so das Fazit des ersten umfassenden Buches zum Thema.

Wer ist eigentlich die europäische Linke, welchen Nutzen hat sie aus der Gründung der Europäischen Linkspartei ziehen können, wie effektiv arbeitet die Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordisch Grüne Linke (GUE/NGL) im Europaparlament? Fragen, die gerade im Vorfeld der Europawahl am 7. Juni einer Antwort bedürfen. Martin Schirdewan hat sie sich gestellt und seine Erkenntnisse nun für alle Interessierten zugänglich gemacht.

Denn obwohl man der Linken häufig vorwirft, unterschiedliche Strömungen könnten sich nicht einmal friedlich in einem Raum aufhalten – auf europäischer Ebene wird länder- und meinungsübergreifend zusammengearbeitet. Das Verdienst Schirdewans ist es, die verschiedenen Formen der Zusammenarbeit – ob nun in der Europäischen Antikapitalistischen Linken (EAL), der Neuen Europäischen Linken (NEL) oder der 2004 gegründeten Europäischen Linkspartei (EL) – nicht nur historisch aufzuarbeiten, sondern auch ein Fazit der politischen Kooperation in der GUE/NGL zu ziehen.

Im EU-Vertrag steht, dass politische Parteien auf europäischer Ebene ein wichtiger Integrationsfaktor seien. Das gilt nicht nur für Zusammenschlüsse mit der Bezeichnung Partei, auch »lose Diskussionszusammenhänge« wie EAL und NEL wirken verbindend. Für die EL, die es erstmals vermochte, Sozialisten, Kommunisten und Trotzkisten einzubinden, stellt Schirdewan fest: »Die grenzüberschreitende Interaktion der europäischen Linken hat mit der Gründung der EL eine neue Qualität erreicht.« Man spreche jedoch noch lange nicht mit einheitlicher Stimme. Als Gründe dafür gibt der Autor neben unterschiedlichen politischen und gesellschaftlichen Vorstellungen der Mitglieder an, dass der Nationalstaat weiter das Handeln der Parteien bestimme. Zudem behinderten Flügelkämpfe auf europäischer und innerparteilicher Ebene eine konfliktfreie Zusammenarbeit.

»Der Weg in eine sozialistische Zukunft (kann) nur der Weg des kleinsten gemeinsamen Nenners sein«, umreißt der Autor das Kernproblem jeder europäisch-linken Kooperation. Worauf sich die GUE/NGL bisher nur habe einigen können, sei das »Nein« zum EU-Verfassungsentwurf, ohne dabei die europäische Einigung abzulehnen. Sprachprobleme und kulturelle Unterschiede machen die Verständigung zudem nicht leichter.

Die Hauptkonfliktlinien – auch das stellt Schirdewan heraus – verlaufen in EL und GUE/NGL entlang des ehemaligen eisernen Vorhangs. Zwischen Kommunisten, Trotzkisten, Sozialisten und Nordisch-Grünen – die als einzige Strömung nicht auch in der EL vertreten sind – herrscht keine Einigkeit über die Bewertung von Menschenrechten und Demokratie in den früheren sozialistischen Staaten und die Haltung zum Stalinismus. Auch die Frage nach dem »Wie« der europäischen Integration sei nicht geklärt, so der Autor.

Vorsichtig optimistisch fällt somit das Fazit aus: Ein langer Weg liege vor der europäischen Linken, viele Fragen seien unbeantwortet, darunter die zwei wichtigsten: »Welchen Sozialismus wollen wir? Und wie erreichen wir dieses Ziel gemeinsam?« Die vom Vorsitzenden der EL, Lothar Bisky, im abschließenden Interview angekündigte gemeinsame Europawahlplattform könnte der nächste Schritt auf dem Weg zu den Antworten sein.

Martin Schirdewan: Links – kreuz und quer. Die Beziehungen innerhalb der europäischen Linken, Karl Dietz Verlag 2009, ISBN 978-3-320-02153-5, 14,90 €.

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