Ein Drittel weniger für die Kleinen

Neuregelung des Finanzausgleichs sorgt in Sachsen-Anhalt für Aufregung

  • Von Hendrik Lasch, Magdeburg
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Der Finanzausgleich zwischen den Kommunen in Sachsen-Anhalt soll neu geregelt werden. Kleine Städte haben nachgerechnet – und warnen vor enormen Einbußen. Die LINKE verlangt, das Gesetz zu stoppen.

In Haldensleben gibt es eine Kulturfabrik. Sie beherbergt eine Bibliothek, lädt zu Kammerkonzerten ein und bietet Vereinen wie einem Mundartzirkel ein Obdach. Die Fabrik zieht auch viele an Kultur Interessierte aus benachbarten Dörfern in die »Stadt zwischen den Wäldern« – kostet diese aber jährlich 300 000 Euro. Auch viele andere Aufgaben erfüllen Haldensleben und andere so genannte Mittelzentren für ihr Umland. Wie lange sie das noch können, ist aber offen: Etliche der kleinen Städte fürchten, bald drastisch weniger Geld zu haben.

Grund ist eine Neuregelung des Finanzausgleichs, den die Landesregierung plant; ein entsprechendes Gesetz hat Innenminister Holger Hövelmann (SPD) vorgelegt. Ein wichtiges Ziel ist es, Zuweisungen an Städte nicht mehr vorrangig an Kriterien wie Fläche und Einwohnerzahl zu knüpfen, sondern an die dort erfüllten Aufgaben. »Diese Grundintention ist richtig», sagt Norbert Eichler, Bürgermeister von Haldens...


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