SPD spritzt sich Selbstvertrauen

Warmherzige Ratschläge vor Parteitag am Wochenende in Berlin

  • Lesedauer: 2 Min.
Eine Woche nach dem desaströsen Abschneiden bei der Europawahl tritt die SPD am Sonntag in Berlin zu einem Parteitag zusammen. Auf der Tagesordnung steht das Programm, mit dem die Partei bei der Bundestagswahl im September hofft, die 30-Prozent-Marke zu überspringen.
Wortmeldung vor der SPD-Zentrale ND-
Wortmeldung vor der SPD-Zentrale ND-

Berlin (ND/AFP). Angesichts des EU-Wahlergebnisses und dramatischer Umfragewerte für die SPD fordern Vertreter der Parteilinken eine verstärkte Konzentration auf soziale Themen. Allerdings in unterschiedlicher Ausprägung. Die SPD müsse sich klar von Schwarz-Gelb abgrenzen, um die 30-Prozentmarke bei der Bundestagswahl im September zu überschreiten, empfahl Björn Böhning seiner Partei im ND-Interview. Eine Überarbeitung des Wahlprogramms der SPD auf dem Parteitag am Sonntag in Berlin hält Böhning nicht für notwendig. Dieses sei das Ergebnis einer dreijährigen Debatte und von der Parteilinken maßgeblich beeinflusst. Seine Partei müsse die Bundestagswahl zu einer Abstimmung darüber machen, ob Union und FDP als ideologische Wegbereiter der Krise zu deren Profiteuren werden, so der Sprecher des Forums Demokratische Linke 21, der Plattform der Parteilinken.

SPD-Vize Andrea Nahles sagte am Freitag, für die Menschen sei offenbar die Kompetenz der SPD bei Themen wie Arbeit und soziale Gerechtigkeit nicht klar erkennbar. Nahles sagte im RBB, Erfolge müssten deutlicher öffentlich gemacht werden. Dies müsse ein Thema auf dem Parteitag am Sonntag sein. Sie kündigte an, dass die SPD noch vor der Bundestagswahl einen Schutzschirm für Ausbildungsplätze auf den Weg bringen werde. Auf dem Parteitag müsse aber auch das Ergebnis der Europawahl ausgewertet werden, hob Nahles hervor.

Die Jusos sehen hingegen ein »ernstes Glaubwürdigkeitsproblem« der SPD. Kurz vor ihrem Parteitag stürzten die Sozialdemokraten laut Politbarometer in der Wählergunst ab. Juso-Sprecherin Franziska Drohsel sagte im SWR, der Grund für die schlechten Umfragewerte sei nicht eine mangelhafte Ausstrahlung von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier. Vielmehr liege der Niedergang in der Wählergunst darin begründet, »dass die Menschen nicht mehr denken, dass sich mit uns – also der Sozialdemokratie – ihre Lage verbessert«. Die SPD müsse auch auf ihrem Wahlparteitag deutlich machen, dass sie eine »wachsende Schere zwischen Arm und Reich« erkannt habe und daraus Konsequenzen ziehen wolle. Dazu müsse auch die Einführung einer Vermögensteuer gehören.

Die Parteispitze hatte in den letzten Tagen den Einbruch bei der Europawahl herunterzuspielen versucht und mit der geringen Wahlbeteiligung erklärt. Für den Ausgang bei der Bundestagswahl am 27. September zeigte sie sich optimistisch. Auch Björn Böhning sieht die SPD auf einem guten Weg; sie werde am Wochenende Selbstbewusstsein tanken. Seite 6

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