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Gericht verbietet kurdische Zeitung

Pressefreiheit in der Türkei eingeschränkt

  • Von Martin Dolzer, Istanbul
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Die auflagenstärkste kurdische Oppositionszeitung »Günlük« (Täglich) ist jetzt vom Gericht in Istanbul für zwei Monate verboten worden. Auslöser waren zwei Artikel.

Am Mittwoch vergangener Woche verbot die 12. Kammer des Schwurgerichts von Istanbul die der kurdischen Oppositionspartei DTP nahestehende Zeitung »Günlük« für zwei Monate. Die beanstandeten Artikel waren am 1. und 2. Juni erschienen. Sie enthielten nach Auffassung des Gerichts »Propaganda für eine illegale Organisation«. Gemeint war die verbotene Kurdische Arbeiterpartei (PKK).

In der Türkei haben Journalisten, die einer unabhängigen Pressetradition nachgehen, nach wie vor ein schweres Leben. Seit 2006 wurden 27 Tageszeitungen, überwiegend solche der linken und kurdischen Opposition, 61 Mal, meist vorübergehend, geschlossen. Auch die lange Zeit einzige kurdischsprachige Zeitung – »Azadiya Welat« – wurde bereits vier Mal zeitweilig und schließlich endgültig verboten. Die ebenfalls kurdischsprachige Nachfolgezeitung »Rojew« musste ihr Erscheinen Ende April dieses Jahres gänzlich einstellen.

Mittlerweile kam es zu mehreren Prote...


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