Moderate Exit-Strategie bei Biosprit

Bundestag stimmte über Subventionskürzung ab / Branche warnt vor Jobverlusten

Die Biosprit-Förderung ist in den letzten Jahren bereits leicht gesenkt worden. Am Donnerstag stimmte der Bundestag über weitere Kürzungen ab.

Das »Gesetz zur Änderung der Förderung von Biokraftstoffen« sollte nach langem parlamentarischem Hin und Her vom Bundestag beschlossen worden. Es sieht eine Erhöhung der Energiesteuer auf reinen Biodiesel um 3 Cent auf 18 Cent je Liter vor. Und die Beimischungsquote zu herkömmlichem Benzin wird rückwirkend zum 1. Januar um ein Prozent auf 5,25 Prozent gesenkt (2007: 7,6 Prozent). Von 2010 bis 2014 soll die Quote bei 6,25 Prozent liegen.

Vergangene Woche hatte der Bundesrat trotz vorheriger Einigung im Vermittlungsausschuss, die eine Abschwächung der ursprünglichen Pläne vorsieht, überraschend ein Veto eingelegt. Kritiker warnten vor einem »Ausbluten« der Biokraftstoffbranche und vor weiteren Arbeitsplatzverlusten im ländlichen Raum. Vor allem Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) legte sich mächtig gegen die Kürzung der Subventionen ins Zeug. Der Bundestag sollte den Einspruch jetzt aber mit Koalitionsmehrheit ...


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