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Zeitenwende in Moldova?

  • Von Detlef D. Pries
  • Lesedauer: 2 Min.

Die Demokratie hat gewonnen«, jubilierte ein liberaler Politiker nach Bekanntwerden erster Ergebnisse der Parlamentswahlen in Moldova. Getreu dem Motto: Demokratie ist, wenn der Gegner verliert, zumal wenn es sich auch nur dem Namen nach um Kommunisten handelt.

Der da jubelt und von »Zeitenwende« spricht, sollte sich daran erinnern, dass nicht die Kommunisten regierten, als in den ersten zehn Jahren der Unabhängigkeit aus dem »Garten der Sowjetunion« das Armenhaus Europas wurde. Es war vor allem der Gedanke an bessere Zeiten, der 2001 zum Wahlsieg der PCRM führte. Und die Hoffnung, dass es der Partei Wladimir Woronins gelingen werde, den Konflikt mit der abgespaltenen Dnjestr-Republik zu lösen.

Die Hoffnungen haben sich nicht erfüllt. Woronin steuerte auf EU-Kurs, wollte aber auch Russland nicht als Partner verlieren, was die blinde Wut prowestlicher und großrumänischer Kräfte entfachte. Die daraus resultierende Schaukelpolitik blieb für die Bevölkerung ohne greifbare Ergebnisse. Dennoch machten die Wähler die PCRM auch bei der zweiten Abstimmung binnen vier Monaten zur stärksten Kraft. Allerdings verlor sie ihre absolute Mehrheit. Da sich alle anderen offenbar einer Zusammenarbeit mit der Woronin-Partei verweigern, wird es wohl zum Regierungswechsel kommen. Aber selbst wenn sie sich zusammenraufen, bringen Liberale; Demokraten und Nationalisten die für die Wahl eines Präsidenten erforderlichen 61 Abgeordneten nicht zusammen. Und wenn sie daran scheitern, müsste das gerade gewählte Parlament abermals aufgelöst werden. Die »Zeitenwende« könnte auf sich warten lassen.

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