Aus die Maus für Deutschlandpakt

Rechte Fraktion in der BVV Lichtenberg steht vor dem Ende, weil DVU-Abgeordneter Austritt plant

  • Von Marina Mai
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Die extrem rechte NPD könnte in Lichtenberg bald ihren Fraktionsstatus verlieren. Der Bezirksverordnete Torsten Meyer erwägt seinen Austritt aus der Fraktion oder die Niederlegung seines Mandates. »Ich habe noch keine endgültige Entscheidung getroffen«, sagt er. »Hintergrund für meine Überlegung ist der gescheiterte Deutschlandpakt.«

Meyer ist DVU-Landesvorsitzender und kandidierte im Rahmen des sogenannten Deutschlandpaktes auf der NPD-Liste. Laut dem 2005 geschlossenen Pakt tritt zu Wahlen jeweils nur eine der Parteien NPD und DVU an. Vertreter der anderen Partei können auf ihren Listen kandidieren. Damit wollen die extrem rechten Parteien, die vielerorts an der Fünfprozenthürde scheitern, verhindern, sich gegenseitig Stimmen wegzunehmen.

Der Pakt platzte vor wenigen Wochen, als die NPD ankündigte, zu den Brandenburger Land...

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