Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.
Werbung

Schmidteinander

Man kann von Ulla Schmidt halten, was man will – langsam beginnt man ihr die Daumen zu drücken, dass die FDP es sein möge, die über die sogenannte Dienstwagenaffäre stolpert. Wenn schon gesundes Misstrauen der Wähler entscheiden soll, dann hoffentlich mit seiner ganzen unberechenbaren Wucht. Schmidts Abberufung aus dem Wahlkampfteam der SPD zu fordern, ist einfach von zu durchsichtigem Eigennutz, als dass man es den angeblich Liberalen als Zeichen aufrichtiger Empörung abkaufen würde. Die Ministerin muss sich allerdings nicht grämen. Eine Rufmordkampagne dieses Ausmaßes kommt schon einer Aufwertung gleich. Fast scheint es, als ob in den Augen der FDP sie es wäre, die die Entscheidung des Wählers für die SPD herbeiführen könnte. Das sollte man sie ruhig beweisen lassen.

Als nächstes wird man die Regeln ändern, um Ulla Schmidt vielleicht beim nächsten Mal zu erwischen. Und schwer wird an ihr der Vorwurf kleben bleiben, sie habe zumindest gegen moralische Gebote verstoßen. Wehe, wenn dieses Argument Einzug in die Politik hielte! Längst hat diese es sich zur Gewohnheit gemacht, kühl kalkulierten Gesetzesbruch durch Anpassung der Gesetze zu legitimieren. Um Dienstwageneinsätze geht es dabei allerdings nicht, sondern um Kriegseinsätze, um Datenklau und Verstöße gegen internationale Menschenrechtsstandards. Man sollte Ulla Schmidt auf keinen Fall allein davonjagen.

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Auf Grund der Coronakrise und dem damit weitgehend lahmgelegten öffentlichen Leben haben wir uns entschieden, zeitlich begrenzt die gesamten Inhalte unserer Internetpräsenz für alle Menschen kostenlos zugänglich zu machen. Dennoch benötigen wir finanzielle Mittel, um weiter für sie berichten zu können.

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen! Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung

Solidarisches Berlin und Brandenburg

Corona ist nicht nur eine Gesundheitskrise. Es ist auch eine Krise des Sozialen. Wir beobachten alle sozialen und sozioökonomischen Entwicklung in der Hauptstadtregion, die sich aus der Verbreitung des Coronavirus ergeben.

Zu allen Artikeln