Reform aus einem Guss auch einzeln

Grüne kommen mit dem politischen Bezirksamt als Dauerbrenner / LINKE Kritik: »heiße Luft«

  • Von Klaus Joachim Herrmann
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Eine »Reform aus einem Guss«, die aber auch in Einzelschritten gegangen werde könne, präsentierten gestern die Grünen zur »Stärkung bezirklicher Demokratie und dezentraler Verantwortung«. Aus der Sommerpause kamen sie mit dem politischen Bezirksamt und wollen wohl auf längere Zeit damit die politische Debatte bestimmen. Vom Interesse an der Diskussion und deren größerer Haltbarkeit sprach der Abgeordnete Thomas Birk, in der Fraktion verantwortlich für die Verwaltungsreform.

Es bedurfte schon einer ordentlichen Heftklammer, um den Papierstapel zusammenzuhalten. Immerhin wären einige Gesetze und sogar die Berliner Verfassung zu ändern. Für letztere gilt das freilich in jedem Falle. Denn die hier fixierte Regelung, nach der Mehrheit und Minderheit zusammen das Bezirksamt bilden, läuft am 31. Dezember 2009 aus. Einig ist man sich parteienübergreifend offenbar, diese Praxis bis zum Ende der Legislaturperiode fortzuschreiben. Danach dürfte e...

Warum endet dieser Text denn jetzt schon? Mittendrin? Ich möchte den Artikel gerne weiterlesen!

Um den ganzen Artikel zu lesen, haben Sie folgende Möglichkeiten:

Haben Sie ein Online- oder Kombi-Abo? Dann loggen Sie sich einfach ein. Wenn nicht, probieren Sie doch mal unser Digital-Mini-Abo:

Wenn Sie ein Abo haben, loggen Sie sich ein:

Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.

Warum ist der Artikel so kurz?

Der Artikel ist in Wirklichkeit länger: 534 Wörter (3560 Zeichen).

Wenn Sie ein entsprechendes Abo gewählt haben, können Sie sich einloggen und den ganzen Artikel lesen. Und auch alle anderen Artikel seit 1990.

Wir stellen einen großen Teil unseres Angebots im Internet gratis zur Verfügung. Damit das finanzierbar bleibt, ist es wichtig, das viele Leute trotzdem bereit sind, für das Angebot zu bezahlen.

Alle Abo-Angebote

Foto: Zeitung, Smartphone, iPad und eine Tasse Kaffee

Bitte aktivieren Sie Cookies, um sich einloggen zu können.