Thüringer Piraten unter grüner Flagge

Bündnisgrüne hoffen auf Rückenwind für Fünf-Prozent-Hürde

  • Von Carsten Hübner
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Die Thüringer Piratenpartei ruft bei der Landtagswahl am kommenden Sonntag zur Wahl der Grünen auf. Das gaben beide Parteien Ende vergangener Woche in Erfurt bekannt.

Grundlage der überraschend offenbarten Zusammenarbeit ist ein Positionspapier mit dem Titel »Thüringen 2009: Freiheit und Bürgerrechte«. Es fordert für den Freistaat eine Besserstellung des Datenschutzbeauftragten, die Schaffung eines Informationsfreiheitsgesetzes und den verstärkten Einsatz von freier Software in Schulen und Verwaltungen. Gleichzeitig soll die Kameraüberwachung im öffentlichen Raum abgebaut und Bildungsgebühren ein Riegel vorgeschoben werden.

Die Piratenpartei gilt als klassische Ein-Punkt-Partei und konzentriert sich auf Fragen wie Datensicherheit, Zensurfreiheit und Verbraucherschutz. Mit ihrem Programm spricht sie vor allem junge, gut ausgebildete und politisch überdurchschnittlich interessierte Wähler an. Ihr gesellschaftliches Standbein ist eine Art »Neue Bürgerrechtsbewegung«, die sich in den zurückliegenden Jahren rund um Themen wie die Vorratsdatenspeicherung, das BKA-Gesetz und die Überwachung des Internets f...

Warum endet dieser Text denn jetzt schon? Mittendrin? Ich möchte den Artikel gerne weiterlesen!

Um den ganzen Artikel zu lesen, haben Sie folgende Möglichkeiten:

Haben Sie ein Online- oder Kombi-Abo? Dann loggen Sie sich einfach ein. Wenn nicht, probieren Sie doch mal unser Digital-Mini-Abo:

Wenn Sie ein Abo haben, loggen Sie sich ein:

Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.

Warum ist der Artikel so kurz?

Der Artikel ist in Wirklichkeit länger: 550 Wörter (3919 Zeichen).

Wenn Sie ein entsprechendes Abo gewählt haben, können Sie sich einloggen und den ganzen Artikel lesen. Und auch alle anderen Artikel seit 1990.

Wir stellen einen großen Teil unseres Angebots im Internet gratis zur Verfügung. Damit das finanzierbar bleibt, ist es wichtig, das viele Leute trotzdem bereit sind, für das Angebot zu bezahlen.

Alle Abo-Angebote

Foto: Zeitung, Smartphone, iPad und eine Tasse Kaffee

Bitte aktivieren Sie Cookies, um sich einloggen zu können.