Gemeinsam gegen Rechtsextremismus

Thüringen: Landtag konstituiert sich und verabschiedet Erklärung für Toleranz

  • Von Peter Liebers
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Während CDU, SPD, LINKE und Grüne in Sondierungsgesprächen noch um die Zusammensetzung der künftigen Regierungskoalition feilschen, konstituierte sich gestern in Erfurt der 5. Thüringer Landtag. Ihm gehören 88 Abgeordnete aus fünf Parteien an.

Mit CDU, SPD, LINKE und dem Wiedereinzug von FDP und Grünen in den Thüringer Landtag hat dieser nach 15 Jahren erneut die politische Zusammensetzung der ersten Legislaturperiode. Die 87 anwesenden (von 88) Abgeordneten wählten die bisherige CDU-Finanzministerin Birgit Diezel mit 70 Stimmen bei 12 Gegenstimmen und fünf Enthaltungen zur neuen Landtagspräsidentin. Als Vizepräsidentinnen und -präsident wurden Birgit Klaubert (LINKE), Heiko Gentzel (SPD), Franka Hitzing (FDP) und Astrid Rothe-Beinlich (Grüne) gewählt. Zuvor war die Erweiterung des Präsidiums von bisher zwei auf vier Stellvertreter beschlossen worden, um die neuen Fraktionen einzubeziehen.

Diezel betonte in ihrer Antrittsrede, mit dem Wiedereinzug von Grünen und FDP werde der breite Wählerwille auch im Parlament abgebildet. Dass jede Fraktion einen Vizepräsidenten stellt, wertete sie als Zeichen einer...

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