Iren sagen Ja zu »Lissabon«

Mehrheit für EU-Vertrag / Höchste Wahlbeteiligung seit 1972

  • Von Florian Osuch
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Mit deutlicher Mehrheit hat sich die irische Bevölkerung am Freitag in einer Volksabstimmung für den Vertrag von Lissabon ausgesprochen. 67,1 Prozent stimmten dafür, 32,9 Prozent dagegen. In einer ersten Abstimmung im Juni 2008 hatten noch 53,4 Prozent der Wähler mit Nein votiert.

Der Vertrag tritt in Kraft, wenn ihn alle EU-Mitgliedsstaaten ratifiziert haben. Irland ist das einzige Land, in dem eine Volksabstimmung abgehalten wurde, dies schreibt die Landesverfassung vor. Die Bewohner Nordirlands waren vom Votum ausgeschlossen, da die Provinz unter britischer Kontrolle steht.

Das Ergebnis sorgte für Erleichterung unter europäischen Spitzenpolitikern. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel war »sehr glücklich« über Irlands »Ja zu Europa«. Der schwedische Regierungschef und EU-Ratspräsident Fredrik Reinfeldt sah einen »guten Tag für Europa«. Von einem »großartigen Tag« sprach auch José Manuel Barroso, EU-Kommissionspräsident. Noch überschwänglicher zeigte sich der irische Ministerpräsident Brian Cowen: Die Iren hätten »mit klarer Stimme gesprochen« und gezeigt, dass sie »im Herzen Europas« bleiben wollen. Cowen äußerte gegenüber dem staatlichen irischen Sender RTÉ, der Lissabon-Vertrag werde Irland und Europa »stärk...

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