Bullerjahn für Schulden gelobt

Krisenetat mit 1,2 Milliarden Euro Krediten / LINKE: Richtiger Weg

  • Von Hendrik Lasch, Magdeburg
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Sachsen-Anhalts LINKE hat den SPD-Finanzminister für den Etat 2010/11 mit 1,2 Milliarden Euro Schulden gelobt, aber weitere Kredite zugunsten der Kommunen gefordert.

Die Unterstützung kam von unerwarteter Seite: »Dieser Weg ist richtig«, sagte Wulf Gallert, Chef der LINKEN im Magdeburger Landtag, über den Etat 2010/ 2011, den SPD-Finanzminister Jens Bullerjahn gestern vorlegte. Gallert führt die stärkste Oppositionsfraktion. Trotzdem zollte er dem Zahlenwerk Anerkennung. Ein Budget, das wegen der Krise geschrumpft ist und 1,2 Milliarden Euro Schulden vorsieht, könne zwar »nicht gut sein«. Mit dem Haushalt werde aber versucht, die »Strukturen der öffentlichen Daseinsvorsorge zu erhalten«.

Das ist schwer genug. Die Planung sei »keine Spaßveranstaltung« gewesen, sagte Bullerjahn. Um 340 Millionen Euro gehen die Einnahmen 2010 zurück. Während es der SPD-Mann, der sich die Konsolidierung der Finanzen auf die Fahnen geschrieben hat, zuletzt schaffte, den Schuldenberg von 20 Milliarden nicht weiter schwellen zu lassen, seien jetzt »Anpassungen« nötig gewesen: Allein 2010 nimmt das Land 662 Millionen neuer...

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