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Emmely ist überall

Eine entlassende Kassiererin wird zum Symbol für Willkür am Arbeitsplatz

In mehreren Städten protestierten am Sonnabend sozialpolitische Bündnisse gegen Willkür, Schikanen und Repression im Arbeitsleben. So gab es Kundgebungen in Augsburg, Kassel, München und Ravensburg.

In Berlin wählte man als Ort des Protestes den Platz vor dem Kino Babylon-Mitte. Dort kämpfen die Beschäftigten seit Monaten für den Abschluss eines Haustarifvertrags. Vor wenigen Tagen untersagte das Berliner Arbeitsgericht einen Boykottaufruf, mit dem die Belegschaft Druck zur Aufnahme der Verhandlungen aufbauen wollte. Ein Sprecher stellte auf der Kundgebung dieses Urteil in eine Linie mit der in zwei Instanzen bestätigten Kündigung von Emmely. Das ist das Pseudonym der Kassiererin Barbara E., der nach über 30jähriger Betriebszugehörigkeit von der Kaiser’s-Tengelmann AG mit der Beschuldigung gekündigt wurde, sie hätte Flaschenpfand im Wert von 1,30 Euro unterschlagen.

Die Hintergründe dieses Falles werden in dem Film »Ende der Vertretung« ausgeleuchtet. Dort wird auch gezeigt, dass E. als aktive Gewerkschafterin der Geschäftsführung ein Dorn im Auge war. »Dieser Film lief in verschiedenen Städten. Im Anschluss überlegten die Zuschauer, wie sie aktiv werden können. So ist der Aktionstag unter dem Motto ›Emmelys gibt es überall‹ entstanden«, so Gregor Zattler gegenüber ND. Er ist Mitbegründer des Berliner Komitees »Solidarität mit Emmely«, das mit dafür gesorgt hat, dass die Entlassung so viel Aufmerksamkeit bekommen hat. Emmely sei bundesweit zum Synonym für Willkür am Arbeitsplatz geworden. Auch die Verdachtskündigung wurde zum Gegenstand der Kritik. Bei dieser Form der Kündigung muss der Arbeitgeber seine Vorwürfe nicht beweisen, ein dringender Tatverdacht genügt. Allein dem Berliner Solidaritätskomitee sind mittlerweile über 70 Fälle von Verdachtskündigungen bekannt geworden.

»Die Arbeitsbedingungen im Einzelhandel stehen weiter unter Druck. Auch bei Kaiser's hat das Management Entlassungen und massive Lohnkürzungen angekündigt«, so Jörg Nowak vom Emmely-Solidaritätskomitee. Auch in Zukunft wird es Protestaktionen unter dem Motto »Emmelys gibt es überall« geben. Ein Bündnis in Bremen plant zur Eröffnung einer der neuen Schlecker-XL-Filialen eine Kundgebung unter dem Motto. In den Filialen sind die Löhne deutlich niedriger als in anderen Schlecker-Läden.

In die Politik setzen die Aktivisten dagegen wenig Vertrauen. Gregor Zattler verweist dazu auf die Debatte um Barbara E. So hatte SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier den Fall im Fernsehduell mit Bundeskanzlerin Merkel als Beispiel für Ungerechtigkeit in Deutschland angeführt. Auch andere SPD-Politiker schlugen in die gleiche Kerbe und gaben sich empört. »Nur der sozialdemokratische Bundesarbeitsminister Olaf Scholz, dessen Ressort für die Abschaffung der Verdachtskündigung zuständig wäre, äußerte sich nicht zu dem Fall«, betont Zattler. Trotzdem gibt es auch für Emmely noch Chancen: Das Bundesarbeitsgericht hat Ende Juli 2009 eine Revision zugelassen.

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