Werbung

Obamas Reformplan nahm wichtige Hürde

Gesundheitsvorlage passierte Senatsgremium

Echt jetzt? Ihr wollt Geld von mir?

Ja, herrgottnochmal, es kostet!

Auch, wenn's nervt – wir müssen die laufenden Kosten für Recherche und Produktion decken.

Also, mach mit! Mit einem freiwilligen regelmäßigen Beitrag:

Was soll das sein

Wir setzen ab sofort noch stärker auf die Einsicht der Leser*innen, dass linker Journalismus auch im Internet nicht gratis zu haben ist – mit unserer »sanften« nd-Zahlschranke.

Wir blenden einen Banner über jedem Artikel ein, verbunden mit der Aufforderung sich doch an der Finanzierung und Sicherstellung von unabhängigem linkem Journalismus zu beteiligen. Ein geeigneter Weg besonders für nd-Online-User, die kein Abo abschließen möchten, die Existenz des »nd« aber unterstützen wollen.

Sie können den zu zahlenden Betrag und die Laufzeit frei wählen - damit sichern Sie auch weiterhin linken Journalismus.

Aber: Für die Nutzung von ndPlus und E-Paper benötigen Sie ein reguläres Digitalabo.

US-Präsident Obama sieht seine Gesundheitsreform nach einem wichtigen Kongressvotum auf gutem Weg, erwartet aber noch viele Hindernisse.

Washington (dpa/ND). Der Finanzausschuss des Senats hat nach langen und heftigen Debatten eine Gesetzesvorlage verabschiedet, die einen Versicherungsschutz für 94 Prozent der US-Amerikaner vorsieht. »Wir sind jetzt einer Verabschiedung der Gesundheitsreform näher denn je«, sagte Barack Obama nach der Abstimmung. »Aber wir sind noch nicht am Ziel. Es liegt eine Menge schwieriger Arbeit vor uns.« Die Neuordnung des US-Gesundheitswesens gilt als wichtigstes innenpolitisches Projekt des Präsidenten.

Der im Finanzausschuss mit 14 zu 9 Stimmen verabschiedete Entwurf muss zwar noch mit mehreren anderen Vorlagen in Einklang gebracht werden. Der Version des Gremiums werden aber in ihren Kernpunkten die größten Chancen eingeräumt, vom Kongress verabschiedet zu werden. Präsident Obama will bis zum Ende des Jahres das Reformgesetz unterzeichnen. Mit Blick auf das Votum sprach er von einem »wesentlichen Meilenstein«.

Eine Republikanerin stimmte zusammen mit den Demokraten für den Plan. Die überwältigende Mehrheit der Konservativen ist jedoch strikt gegen das Vorhaben, so dass bei der Schlussabstimmung im Kongress ein Ergebnis entlang der Parteilinien zu erwarten ist. Der Ausschuss-Entwurf ist der einzige unter den fünf Entwürfen im Kongress, der keine staatliche Krankenversicherung als Alternative zu den privaten Anbietern vorsieht, wie sie Obama bevorzugt hätte. Der Präsident hat aber signalisiert, dass er darauf nicht bestehe: Er will das Gesamtvorhaben nicht daran scheitern lassen. Der Entwurf sieht die Gründung einer genossenschaftlichen Krankenkasse als Alternative vor.

Die Umsetzung des Gesetzes würde laut Rechnungshof 829 Milliarden Dollar im Zeitraum von zehn Jahren kosten, aber das Defizit nicht erhöhen, sondern sogar senken. Kommentar Seite 4

ndPlus

Ein kleiner aber feiner Teil unseres Angebots steht nur Abonnenten in voller Länge zur Verfügung. Mit Ihrem Abo haben Sie Vollzugriff auf sämtliche Artikel seit 1990 und helfen mit, das Online-Angebot des nd mit so vielen frei verfügbaren Artikeln wie möglich finanziell zu sichern.

Testzugang sichern!

Noch kein Abo?

Jetzt kostenlos testen!

14 Tage das »nd« gratis und unverbindlich als App, digital oder gedruckt.

Kostenlos bestellen