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Bewegungsmelder

Kritik an Friedensbewegung

(ND). Mit einem Offenen Brief hat der emeritierte Politikprofessor Mohssen Massarrat eine Diskussion über das Verhältnis der Friedensbewegung zum amtierenden US-Präsidenten Barack Obama angestoßen. Hintergrund ist die Stellungnahme des Kasseler Friedensratschlags anlässlich der Friedensnobelpreisverleihung an Obama. Darin wird die Entscheidung des Osloer Friedensnobelpreis-Komitees als »kolossaler Fehlgriff« bezeichnet.

Massarrat kritisiert in seinem sechsseitigen Brief diese Haltung als »kontraproduktiv« und wirbt für eine differenziertere Sicht. »Wir sollten uns mit unserer friedenspolitischen Verantwortung die Beurteilung von Obamas Politik nicht so leicht machen, indem wir alle Fakten, die eine Kritik an Obamas Außen- und Sicherheitspolitik nahelegen könnten, selektiv aneinanderreihen«, heißt es in seinem Text. Massarrat räumt ein, dass die von Obama eingeleiteten »kleinen Schritte zur Veränderung der Welt« weit hinter den Möglichkeiten zurückgeblieben seien. Aber er beharrt zugleich darauf, dass es »eine schon im Ansatz grandiose Illusion« sei, alle Erwartungen auf eine Person zu projizieren. »Mich treibt jedenfalls sehr ernsthaft die Sorge um, dass auch bei der Bewältigung der gegenwärtigen globalen Herausforderungen erneut linke Ungeduld und rechte Beharrungskräfte eine unheilige Allianz eingehen, die am Ende das Scheitern von Obama und den erneuten Sieg der Neokonservativen zur Folge haben könnte«, warnt er vor dem Hintergrund, dass Obama innenpolitisch viele Feinde hat. Die Rückmeldungen auf seine Kritik will Massarrat auf seiner Website veröffentlichen.

www.m-massarrat.com (Debatten, Krieg und Frieden)

Polizei ließ Antifa-Webseite sperren

(ND-Nowak). Die Internetseite der Autonomen Antifa Freiburg war in der letzten Woche auf Druck der Polizei vom Berliner Provider Heinlein Linux GmbH für einige Stunden abgeschaltet worden. Der Grund war ein Demonstrationsaufruf, in dem zur Vermummung aufgerufen worden war. Außerdem wurde in dem Text heftige Kritik an dem Freiburger Polizeichef Heiner Amann geübt. Die Berliner Polizei, die ihrem Freiberger Kollegen Amtshilfe leistete, forderte den Provider auf, die inkriminierten Inhalte der Seite innerhalb kurzer Zeit zu ändern, weil ihm sonst ein Strafverfahren wegen Unterstützung von Straftaten drohen könnte.

Der Provider wollte die Polizeimaßnahme politisch nicht bewerten, weil er sich lediglich als technischer Dienstleister verstehe. Ein Sprecher der Freiburger Antifa spricht von Zensur, die aber nicht zum Erfolg führe. Die inkriminierten Passagen seien auf der Homepage zwar entschärft worden, damit die Seite wieder ins Netz gehen konnte. Mittlerweile sei der Aufruf in der ursprünglichen Fassung allerdings auf anderen Webseiten gespiegelt worden.

www.autonome-antifa.org

»Nachwort« zum Nationalfeiertag

(ND). Passend zum Schwerpunkt ihres neuen Hefts lädt die Redaktion des »Prager Frühling« am 29. Oktober zur Diskussion über die Linke und die Nation. Unter dem Motto »Nie wieder Deutschland!? – Das Nachwort zu den 3. Oktober-Feierlichkeiten« werden in Berlin Ilka Schröder, Julia Bonk und Diether Dehm (angefragt) über Nation, Nationalismus und Perspektiven einer globalen Linken debattieren (19.30 Uhr, fuchs und elster, Weserstraße 207, Berlin-Neukölln).

www.prager-fruehling-magazin.de

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