Kein Kompromiss in Chisinau

Moldova: Präsidentenwahl vertagt, Parlamentsauflösung droht

  • Von Irina Wolkowa, Moskau
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Die für kommenden Freitag geplante Präsidentenwahl in Moldova ist erst mal abgeblasen: Für das Amt des Staatschefs, der nicht direkt, sondern vom Parlament gewählt wird, müssen sich mindestens zwei Bewerber finden. Bis zum Auslaufen der Frist am Sonntagabend aber hatte sich nur einer registrieren lassen.

Der einzige Kandidat ist Marian Lupu, Vorsitzender der Demokratischen Partei Moldovas. Sie gehört zur »Allianz für europäische Integration«, dem Regierungsbündnis von vier Parteien, die bei den Parlamentswahlen Ende Juli die Mehrheit einfuhren und 53 der insgesamt 101 Sitze in der Nationalversammlung bekamen. Der Staatschef aber muss mit Dreifünftelmehrheit gewählt werden: Er braucht also 61 Stimmen. Lupus Chancen, sich die fehlenden acht von Abgeordneten der Partei der Kommunisten Moldovas (PKRM) zu besorgen, standen schon vor der Absage der Abstimmung im Parlament miserabel. Der 43-jährige ehemalige Parlamentsvorsitzende war nämlich fast vier Jahre lang die Nummer 2 der PKRM. Erst Anfang Juni, kurz vor der Parlamentswahl, war er zur damaligen Opposition übergelaufen.

Zwar glaubten manche, die Fahnenflucht sei mit Teilen der Parteiführung abgesprochen gewesen: Lupu habe in deren Auftrag eine pseudo-oppositionelle Partei gegründet, um W...

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