Werbung

Pionierauftrag erfüllt

Kandidatin in zweite Amtsperiode versetzt

Bei uns droht die ABOkalypse!

Wir brauchen zahlende Digitalleser/innen.

Unterstütze uns und überlasse die Informationsflanke nicht den Rechten!

Mach mit! Dein freiwilliger, regelmäßiger Beitrag:

Was soll das sein

Wir setzen ab sofort noch stärker auf die Einsicht der Leser*innen, dass linker Journalismus auch im Internet nicht gratis zu haben ist – mit unserer »sanften« nd-Zahlschranke.

Wir blenden einen Banner über jedem Artikel ein, verbunden mit der Aufforderung sich doch an der Finanzierung und Sicherstellung von unabhängigem linkem Journalismus zu beteiligen. Ein geeigneter Weg besonders für nd-Online-User, die kein Abo abschließen möchten, die Existenz des »nd« aber unterstützen wollen.

Sie können den zu zahlenden Betrag und die Laufzeit frei wählen - damit sichern Sie auch weiterhin linken Journalismus.

Aber: Für die Nutzung von ndPlus und E-Paper benötigen Sie ein reguläres Digitalabo.

Angela Merkel ist am Mittwoch vom Bundestag in ihre zweite Amtszeit als Bundeskanzlerin gewählt worden. Nach ihrer Ernennung durch den Bundespräsidenten wurden sie und ihre 15 Minister im Parlament vereidigt.

Berlin (ND-Reents). Angela Merkel war und ist in vielerlei Hinsicht eine Schrittmacherin: Die erste Frau an der Spitze einer Bundesregierung, die erste Ostdeutsche, Tochter einer aus Hamburg in die DDR übergesiedelten Familie, die erste Physikerin und das erste ehemalige Mitglied der Pionierorganisation Ernst Thälmann und der Freien Deutschen Jugend als Regierungschefin des mächtigsten Landes der EU. Jetzt kommt eine neue Pioniertat hinzu: Merkel ist die erste Kanzlerin, die es geschafft hat, den Koalitionspartner zu wechseln und Chefin zu bleiben.

Von den 622 Abgeordneten stimmten 323 für Frau Merkel. Das waren elf mehr als erforderlich, aber neun weniger als für Union und FDP im Bundestag sitzen. Beide Fraktionen waren vollzählig anwesend, während bei den drei Oppositionsfraktionen insgesamt zehn Abgeordnete fehlten. Unter den 285 Gegenstimmen und vier Enthaltungen befanden sich mithin neun aus der Koalition, die der Kanzlerin ihre Zustimmung verweigerten.

Die neue schwarz-gelbe Regierung Angela Merkels wird ihr Regierungsprogramm voraussichtlich am 10. November im Bundestag vorstellen. Dass die Bundeskanzlerin zuvor zu Gesprächen nach Paris, Brüssel und Washington aufbrechen wollte, regte vor allem die kleinste Bundestagsfraktion – die Grünen – auf. Sie sah darin eine »Missachtung« des Parlaments. Ihr Spitzenduo Renate Künast und Jürgen Trittin trat gemeinsam beleidigt mit SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier vor die Presse, was Journalisten nachfragen ließ, ob sie eine bürgerliche Vereinigung in der Opposition bilden wollten. Dementiert wurde es nicht, nur ertappt gelacht.

Demgegenüber konzentrierte sich die LINKE auf eine erste inhaltliche Auseinandersetzung mit der neuen Regierung. Mit Blick auf den schwarz-gelben Koalitionsvertrag warnte Fraktionschef Gregor Gysi: »Die soziale Spaltung wird tiefer werden.« Der Koalition fehle der Mut und der Wille, Steuergerechtigkeit herzustellen.

ndPlus

Ein kleiner aber feiner Teil unseres Angebots steht nur Abonnenten in voller Länge zur Verfügung. Mit Ihrem Abo haben Sie Vollzugriff auf sämtliche Artikel seit 1990 und helfen mit, das Online-Angebot des nd mit so vielen frei verfügbaren Artikeln wie möglich finanziell zu sichern.

Testzugang sichern!

Schenken Sie schon, oder rätseln Sie noch?

Verschenken Sie das »nd«

Klare Worte, Kritische Debatten und mutiger Journalismus von Links: Das »nd« wird Sie bewegen.

Jetzt verschenken oder sich selbst beschenken