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Westerwelles »klares Signal«

Als erstes Land besuchte der neue Bundesaußenminister Polen

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) will die Beziehungen zu Polen vertiefen und neuen Streit über die Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach vermeiden.

Warschau (AFP/ND). Dass er gleich zu Beginn seiner Amtszeit Polen besuche, sei kein Zufall, sondern »ein klares Signal«, sagte Westerwelle am Sonnabend bei seinem Antrittsbesuch in Warschau. Das geplante Zentrum gegen Vertreibungen solle ein »Beitrag zur Versöhnung« sein.

Die Freundschaft zwischen beiden Ländern sei ihm »sehr wichtig«, sagte Westerwelle nach einem Treffen mit seinem Amtskollegen Radoslaw Sikorski. Er wolle mit seinem Besuch daher das klare Signal setzen, dass die enge Freundschaft, die Deutschland mit seinen westlichen Nachbarländern pflege, auch mit den östlichen Nachbarn vertieft werden solle. Die neue Bundesregierung habe deshalb ganz bewusst im Koalitionsvertrag festgehalten, dass sie das Weimarer Dreieck zwischen Deutschland, Polen und Frankreich wiederbeleben wolle.

Auf die Frage, ob die Vertriebenen-Präsidentin Steinbach einen Sitz im Stiftungsrat des geplanten Zentrums gegen Vertreibungen erhalten solle, sagte Westerwelle, die Gedenkstätte solle ein Projekt sein, »das ein Beitrag zur Versöhnung ist«. Die Bundesregierung werde »alles unterlassen, was diesem Gedanken entgegensteht«. Die Planungen für die in Berlin vorgesehene Dokumentationsstätte hatten die deutsch-polnischen Beziehungen in den vergangenen Jahren stark belastet. Die CDU-Politikerin Steinbach ist Initiatorin des Berliner Projekts, in Polen jedoch äußerst unbeliebt.

Nach dem Willen Westerwelles sollen sich die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen »auf breiter Ebene« weiterentwickeln. Er wünsche sich, dass beide Völker »in Freundschaft« verbunden seien und dass sich auch die Jugend kennenlerne, sagte Westerwelle, der nach dem Treffen mit Sikorski auch von Polens Präsident Lech Kaczynski empfangen wurde. Die neue Bundesregierung wolle daher vor allem der zivilgesellschaftlichen Zusammenarbeit »neue Impulse« geben.

Sikorski sagte, es sei für die polnische Seite eine »große Freude«, dass Westerwelle zuerst nach Polen gereist sei. Warschau werte dies als »eindeutige Bestätigung« für die Wichtigkeit der deutsch-polnischen Beziehungen in Berlin. Das deutsch-polnische Verhältnis sei für ihn »das beste in der Geschichte«.

Die Zusammenarbeit zwischen Polen und Deutschland solle künftig auch in der Europapolitik Früchte tragen, sagte Sikorski. Als Beispiel nannte er den jüngsten EU-Gipfel in Brüssel.

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