Harald Neuber 07.11.2009 / Ausland

Putschisten halten an der Macht fest

Honduranische De-facto-Regierung verweigert Präsident Zelaya Rückkehr ins Staatsamt

Knapp drei Wochen vor dem regulären Wahltermin in Honduras gibt es kaum mehr Hoffnung auf eine Rückkehr zur Demokratie. Das Putschistenregime unter Führung des ehemaligen Parlamentspräsidenten Roberto Micheletti verweigert dem gewählten Präsidenten Manuel Zelaya weiterhin die Rückkehr in sein Amt. Stattdessen versuchen die Machthaber, die Abstimmung unter eigener Kontrolle durchzuführen.

Die Frist ist abgelaufen: Laut einem Abkommen zwischen den Putschisten und der Regierung Zelaya sollte bis zum gestrigen Donnerstag eine »Regierung der nationalen Einheit« gebildet werden. Doch bis zum Nachmittag machten die Putschisten keine Anstalten, Zelaya wieder einzusetzen. Stattdessen forderte einer der »Minister« Michelettis, Rafael Pineda, den Rücktritt des gewählten Kabinetts, um Platz für die Bildung einer Übergangsregierung unter voller Kontrolle der Putschisten zu schaffen. Zelaya wies das Ansinnen umgehend zurück. Nun wollen die Machthaber eine »Einheitsregierung« ohne die legitime Staatsführung bilden. Ein solches Regime werde »fast alle Vertreter aus Politik und Gesellschaft« umfassen, so Pineda.

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