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Seltsame Spiele im polnischen Sejm

Die Wahrheit wird in Ausschüssen begraben

  • Von Julian Bartosz, Wroclaw
  • Lesedauer: 2 Min.

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Während sich die Zustände im polnischen Gesundheitswesen wegen Erschöpfung der für dieses Jahr vom Nationalen Gesundheitsfonds (NFZ) geplanten Mittel einer Katastrophe nähern, zeigt sich die Regierung Donald Tusks zur Halbzeit ihrer Amtsperiode zufrieden: »Wir haben Erfolge«, verkündete der Regierungschef in der vorigen Woche.

Die Situation im Gesundheitswesen spricht entschieden dagegen. Die vor zwei Jahren angesagte »grundlegend neue Reform des Systems« – wie es in der Regierungserklärung von Donald Tusk hieß – ist überhaupt noch nicht in Angriff genommen worden. Das Finanzierungssystem ist nach wie vor kaputt, die Bürokratie allmächtig. Kliniken drohen Schließungen, ganze Abteilungen wurden bereits dicht gemacht. Termine geplanter, teils sogar lebenswichtigen Operationen und Spezialbehandlungen werden um Monate verschoben. Auf die Erklärungen von Krankenhausdirektoren, sie würden kranke Menschen trotz Verschuldung ihrer Einrichtungen nicht in Stich lassen, drohen Manager und Sprecher des NFZ mit »scharfen Konsequenzen« und mit Anzeigen bei der Staatsanwaltschaft.

Schon längst hätte sich das polnischen Parlament mit dieser Lage grundsätzlich befassen müssen. Im Sejm werden indes seltsame Spiele organisiert. Die bekannte Publizistin Janina Paradowska schrieb von krankhaften Versuchen, die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit durch die Einberufung neuer »parlamentarischer Untersuchungsausschüsse« auf Geschehnisse zweitrangiger Bedeutung abzulenken. Gerade erst nahm das achte derartige Gremien seine »Arbeit« auf, es soll die Hintergründe von Glückspielaffären erhellen. Die Initiative dazu ging von der oppositionellen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) aus. Die regierende Bürgerplattform (PO), die der Tolerierung der Lobby in den eigenen Reihen bezichtigt wurde, reagierte darauf, indem sie als Vorsitzenden dieser Kommission ihren eigenen Mann einsetzte. Auch das Bündnis der Demokratischen Linken (SLD) bezeichnete diese Berufung als »lächerlich und schrecklich zugleich«. Wie könne ein PO-Abgeordneter für die Aufklärung der Wahrheit zuständig gemacht werden?

Die Wahrheit jedoch – besagt ein geläufiger Spruch – liegt da, wo sie liegt. Oder anders gesagt: wo sie im Laufe der Untersuchung begraben wird. Das jedenfalls ist das Fazit aller sieben vorangegangenen Untersuchungsausschüsse. Keiner vermochte die angeblich gesuchte Wahrheit aufzudecken. Ob es um Bestechungs-, Privatisierungs- und wirtschaftliche Unterlassungsfälle oder um dubiose kriminelle Geschichten ging. Hunderte von Sitzungen absolvierten die Mitglieder einzelner Ausschüsse. Was daraus wurde liegt als Altpapier im Sejmarchiv. Viele Beweise gering entwickelter Rechtskultur und zugleich Zeugnisse unaufhaltsamen Haders und Streits zwischen den »Volksvertretern«.

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