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Dänische Parteien weiter Kopf an Kopf

Mitte-Links-Lager eroberte bei Kommunalwahlen eine knappe Mehrheit

  • Von Andreas Knudsen, Kopenhagen
  • Lesedauer: 2 Min.

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Die dänische Sonntagsfrage deutet seit zwei Jahren auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen bürgerlichem und Mitte-Links-Lager. Das Folketing wird aber erst 2011 wieder gewählt. Deshalb wurde den Kommunalwahlen am vergangenen Dienstag landespolitisch höheres Gewicht beigemessen.
Kopenhagens OB Frank Jensen
Kopenhagens OB Frank Jensen

Die Ergebnisse der jüngsten dänischen Kommunalwahlen geben beiden Lagern Anlass sowohl zur Erleichterung als auch zum Stirnrunzeln. Selbst jene, die Stimmen verloren haben, sind froh darüber, dass es nicht noch schlimmer gekommen ist.

Die Sozialdemokraten behaupteten sich als stärkste Partei auf lokaler Ebene, büßten aber drei Prozentpunkte ein und kamen landesweit auf rund 30 Prozent der Stimmen. Sie verteidigten auch den Posten des Oberbürgermeisters in Kopenhagen, den sie seit über 106 Jahren innehaben. Der ehemalige sozialdemokratische Forschungs- und Justizminister Frank Jensen rettete das Amt jedoch nur dank der massiven Gewinne der Sozialistischen Volkspartei (SF). Insgesamt gewann das Mitte-Links-Lager 40 von 65 Sitzen in der Kopenhagener Bürgerschaft.

Auch in Århus, Odense, Ålborg und Esbjerg, den anderen großen Städten Dänemarks, gewannen Sozialdemokraten und Volkssozialisten gemeinsam die Mehrheit. In den nächsten zwei Jahren könnten sie sich durch bürgernahe Politik den Erfolg auch bei den kommenden Parlamentswahlen erarbeiten.

Landesweit legten die Volkssozialisten um knapp sechs Prozentpunkte zu und kamen auf 14,5 Prozent der Stimmen. Besonders stolz ist die Partei auf den Bürgermeisterposten in Lyngby, einer früheren Hochburg der Konservativen. Trotzdem blieb ihr Ergebnis unter den eigenen Erwartungen, die man in den »Villy-Effekt« – die Popularität ihres Vorsitzenden Villy Søvndal – gesetzt hatte.

Die Rot-Grüne Einheitsliste, die 2005 mit 2,7 Prozent ihr bisher bestes Ergebnis erreicht hatte, konnte es fast wiederholen. Eine ausgezeichnete Leistung für eine Partei mit minimalem Budget. Das wichtigste Ergebnis ist die Verteidigung eines Bürgermeisterpostens in Kopenhagen, wo die Rot-Grünen drittstärkste Partei wurden. Als einzige Partei im Kopenhagener Rathaus hatten sie die Einsparungen bei Kindergärten und Krippen abgelehnt, über die gegenwärtig verhandelt wird.

Im Großen und Ganzen waren indes keine entscheidenden Verschiebungen im Stimmenverhältnis festzustellen. Der Zuwachs der Volkssozialisten entsprach im Wesentlichen den Verlusten der anderen Mitte-Links-Parteien. Insgesamt ergab sich eine knappe Mehrheit für ihr Lager, die Differenz geht jedoch auf das Konto lokaler Listen, die bei Parlamentswahlen keine Rolle spielen.

Die liberale Venstre als größte Regierungspartei verlor etwa 2,5 Prozentpunkte und eine Reihe von Bürgermeisterposten. Ihre Verluste werden aber durch die leichten Gewinne ihres Regierungspartners, der Konservativen, und ihrer parlamentarischen Stütze, der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei, aufgewogen. Letztere erreichte mit etwa 8 Prozent ihr bisher bestes Kommunalwahlergebnis, verfehlte jedoch ihr Ziel, einen ersten Bürgermeisterposten zu erobern.

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