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Rechtextreme Gewalt im Osten stärker

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(dpa). Rechtsextremismus und Gewalt von Neonazis in Berlin lassen sich nach einer neuen Studie nicht beseitigen, sondern nur eindämmen. Es seien keine vorübergehenden Probleme, sondern Konstanten gesellschaftlicher Entwicklung, heißt es in einem am Dienstag vorgestellten Bericht des Zentrums für Antisemitismusforschung der Technischen Universität (TU) Berlin. Es sei eine Daueraufgabe, den Einfluss von Rechtsextremismus und die Zahl der Gewalttaten zu verringern. »Beobachten, kontrollieren und (...) aktiv eindämmen lautet die Devise«, schrieb Zentrumsleiter Wolfgang Benz. Rechtsextreme Gewalt sei im Vergleich mit allgemeinen Gewaltdelikten in Berlin ein relativ kleines Problem. Unter dem Titel »Was tun gegen rechte Gewalt?« werden Wege zur Reduzierung rechtsextremer Gewalt und Präventionsansätze untersucht.

Der Vorsitzende der Kommission, Innenstaatssekretär Thomas Härtel (SPD), betonte, ein Anstieg rechtsextremer Gewalt sei »nicht hinnehmbar«. Er fügte hinzu: »Aus meiner Sicht gilt es, gegen jegliche Form von Gewalt präventiv und repressiv vorzugehen.« Nach aktuellen Zahlen wurden im vergangenen Jahr vom Berliner Landeskriminalamt 1377 Straftaten mit rechtsextremen Hintergrund registriert. Im Vergleich zu 2007 waren das etwas weniger, allerdings stieg die Zahl der Gewaltdelikte von 74 auf 91 Fälle.

Am häufigsten kommt es zu rechtsextremen Gewalttaten in Lichtenberg, Pankow und Treptow-Köpenick. Laut Studie gibt es eindeutige Unterschiede zwischen dem Ost- und dem Westteil Berlins. Die Zahlen lagen zwischen 0,8 Fällen pro Jahr in Reinickendorf und 12 Fällen pro Jahr in Pankow.

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