Antwort war zu dürftig – Grüne wollen nun Akteneinsicht

Die Antwort der Stadt München auf eine schriftliche Anfrage des grünen Stadtratsmitglieds Siegfried Benker zum Raumverbot für den israelischen Historiker Ilan Pappe fiel so dürftig aus, dass Benker nun Akteneinsicht verlangen will.

»Begründete Sicherheitsbedenken« hatte die Stadt München geltend gemacht, als sie Ende Oktober kurzfristig eine Genehmigung für einen städtischen Saal zurückzog, in dem der in England tätige israelische Professor Ilan Pappe einen Vortrag zum Zionismus halten sollte. Weil sie damals keine Einzelheiten dazu nennen wollte, reichte der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Siegfried Benker, eine schriftliche Anfrage ein. Die nach über fünf Wochen vorgelegte Antwort der Stadt weicht einer Konkretisierung der Sicherheitsbedenken erneut aus. Der Veranstalter des damaligen Vortrags, der »Arbeitskreis Palästina/Israel Salam Shalom«, hält die angeblichen Sicherheitsbedenken für »frei erfunden«. Für die Veranstaltung konnte mit viel Glück kurzfristig ein anderer Saal gefunden werden, und sie verlief störungsfrei.

»Die Stadt hat auch nicht im Ansatz Belege für Sicherheitsbedenken vorgelegt«, sagte Siegfried Benker am Montag gegenüber dem ND, sie sei je...