Taschenspielertricks beim Bildungsgipfel

Bund und Länder reduzieren ihre Zusagen für die Bildungsfinanzierung – und rechnen sie schön

  • Von Jürgen Amendt
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Ohne konkrete Ergebnisse ging gestern der zweite Bildungsgipfel von Bund und Ländern zu Ende. Der Bund stellt den Ländern zwar zusätzliches Geld für Bildung in Aussicht, wie die Hilfe jedoch aussehen wird, soll bis Juni nächsten Jahres geklärt werden.

Beim ersten Bildungsgipfel vor einem Jahr hatten sich Bund und Länder noch darauf verständigt, die Gesamtausgaben für Bildung und Forschung bis zum Jahr 2015 auf zehn Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) zu erhöhen. Die dafür erforderlichen Finanzmittel wurden auf bis zu 60 Milliarden Euro pro Jahr beziffert. Diese Zielmarke wurde in den vergangenen Wochen mehrfach geändert. Zunächst wurde der Mehrbedarf aufgrund des wegen der Wirtschaftskrise sinkenden BIP auf 35 Milliarden Euro reduziert. Die Finanzminister der Länder kamen gar nur auf knapp 13 Milliarden Euro, die zusätzlich ausgegeben werden müssen, der Bund auf 16 Milliarden Euro. Beim gestrigen Bildungsgipfel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel sich nun den Rechenkünsten der Länderfinanzminister gebeugt und die Finanzierungslücke nur noch auf 13 Milliarden Euro beziffert. Wie die Finanzierung zwischen Bund und Ländern aufgeteilt werden soll, ist allerdings noch unklar.

Ursache fü...


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