Marxisten vergeblich auf Kontosuche

Deutsche Bank und Commerzbank kündigten MLPD-Konten / Verhandlung vor dem Landgericht Essen

  • Von Christian Klemm
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Die Deutsche Bank hat der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) die Konten gekündigt. Eine Maßnahme mit politischem Hintergrund, wie Parteifunktionäre meinen. Heute streiten beide Seiten vor dem Landgericht Essen.

Die MLPD sieht sich einem »politisch motivierten« Bankenboykott ausgesetzt: Am 12. November hat die Deutsche Bank der rund 2300 Mitglieder starken Partei ohne Begründung alle sechs Geschäftskonten gekündigt. Das Kreditinstitut beruft sich dabei auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Danach dürfe die Bank ein Konto unter Einhaltung einer Kündigungsfrist jederzeit kündigen, sagte Ronald Weichert, Pressesprecher der Deutschen Bank. Das Landgericht Essen entscheidet auf Antrag der Marxisten-Leninisten am heutigen Donnerstag über den Erlass einer einstweiligen Verfügung, mit der die Partei den Aufschub der Kündigung, die Mitte Januar wirksam wird, erreichen will.

Die MLPD vermutet einen politischen Hintergrund der Kündigung: Es sei kein Zufall, so Wolf-Dieter Rochlitz auf der MLPD-Webseite, dass »dieser eklatante Angriff« auf die Partei nach dem Regierungswechsel erfolgt. »Die neue Regierung hat sich auf ein künftig schärfe...


Wenn Sie ein Abo haben, loggen Sie sich ein:

Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.

Bitte aktivieren Sie Cookies, um sich einloggen zu können.