Fragwürdig

Wie soll die EU mit Iran umgehen?

Cornelia Ernst zu abgesagter Reise von Europaabgeordneten nach Teheran / Die Europa-Abgeordnete Cornelia Ernst (LINKE) sollte heute mit einer Parlamentsdelegation nach Iran reisen. Teheran sagte die Visite ab

ND: Was wollten Sie mit Ihrer Reise nach Iran bewirken?
Ernst: Das Europäische Parlament unterhält mit vielen Ländern kontinuierliche Kontakte. Seit der vergangenen Legislaturperiode gibt es sie auch mit Iran. Die interparlamentarischen Delegationen dienen dem Dialog über alle die Partner bewegenden Fragen. In der letzten Zeit wurde dieser von iranischer Seite behindert. Aber in politisch brisanten Zeiten kommt es darauf an, einen möglichen Dialog nicht abreißen zu lassen. Selbstverständlich war uns bei der Vorbereitung der Reise bewusst, dass sie in einen Moment dramatischer innenpolitischer Auseinandersetzungen gefallen wäre. Daher standen auf dem Programm neben offiziellen Kontakten zahlreiche Treffen mit Vertretern der Zivilgesellschaft. Die Resonanz auf unsere Anfragen für Gespräche mit Menschenrechtsaktivisten und Bürgerbewegungen war groß. Um so mehr, da es für Menschen, die für mehr Demokratie auf die Straße gehen, kaum noch Möglichkeiten für direkte Kontakte mit dem Ausland gibt.

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