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Kasseler Treffen ohne Konsequenzen

Die mit der Agenda-2010-Politik unzufriedene SPD-Linke überwindet ihr Zirkelwesen nicht

  • Von Hans-Gerd Öfinger
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Zwei Monate nach dem SPD-Bundesparteitag in Dresden ist bei den versprengten kritischen Oppositionszirkeln in der SPD wenig von Aufbruch zu verspüren.

Dass es nach dem Desaster bei der Bundestagswahl an der SPD-Basis großen Bedarf an kritischer Aufarbeitung der Schröderschen Agenda gibt, hatte sich am 8. November 2009 bei einem bundesweiten Basis-Ratschlag mit 300 SPD-Mitgliedern in Kassel gezeigt. Unter ihnen gestandene Gewerkschafter, Parlamentarier, Ex-Abgeordnete und Parteiveteranen, auch rund 15 Bundesdelegierte, die kurz darauf beim Dresdener Bundesparteitag Klartext reden wollten.

Zwar hatte die Kongressregie in Dresden dafür gesorgt, dass die Delegierten am ersten Tag Dampf ablassen und ihre Unzufriedenheit äußern durften. Doch ob das neue Führungsduo Sigmar Gabriel/Andrea Nahles die Signale verstanden hat und daraus Konsequenzen zieht, bezweifeln viele, die in Kassel dabei waren.

Zu den Skeptikern gehört der frühere niedersächsische ver.di- Landesleiter Wolfgang Denia. Er ist Initiator der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokraten in der SPD und kennt viele. Mit Schröder und Gabr...


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