Die SPD stimmt sich auf ihre Rolle akustisch ein

Steinmeier an die Kanzlerin: Ihnen fehlen unsere Fachleute

  • Von Uwe Kalbe
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Die Generalaussprache, Höhepunkt jeder Haushaltswoche im Bundestag – am Mittwoch erhielt die sogenannte Elefantenrunde ihre Brisanz vor allem aus dem Rollenwechsel, den einige Akteure hinter sich haben. Nach elf Regierungsjahren war die SPD erstmals nicht Einbringer, sondern Kritiker des Haushaltsentwurfs.

Mit der SPD ist die Lautstärke der Opposition in den Debatten um mehrere Dezibel gestiegen. Kein Satz der Bundeskanzlerin, der in der ersten Reihe der Fraktion nicht ein verächtliches, wütendes, belustigtes Echo gefunden hätte – dort, wo Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel, der Fraktions- und der Parteichef der Sozialdemokraten, sitzen. Nicht einmal Merkels Aufruf zur Redlichkeit konnte ihrem parlamentarischen Aufruhr Einhalt gebieten. Denn immerhin, so die Bundeskanzlerin, immerhin beinhalte der vorliegende Haushaltsentwurf eine Neuverschuldung, die trotz dem von der Opposition kritisierten Wachstumsbeschleunigungsgesetz nicht höher sei als die von der Großen Koalition von Union und SPD im letzten Sommer beschlossene. Und auch der von der SPD nun vorgetragene Wunsch nach einer Erhöhung des ...

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