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Auf alten Pfaden

  • Von Thomas Händel
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.
Der Autor ist Abgeordneter des Europäischen Parlaments (LINKE) und Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten.

Eine Sozialagenda der EU zählte bisher zu den glühenden Verheißungen des alten und neuen Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso. Dessen Ankündigung, »die soziale Priorität« sei »viel wichtiger als vor fünf Jahren«, bleibt auch nach der Anhörung seiner neuen Kommissionsriege vage. Mehr als Unverbindlichkeiten waren den künftigen Kommissarinnen und Komissaren kaum zu entlocken. Angesichts der EU-Bilanz bei Beschäftigung und Sozialem zu wenig, um Optimismus aufkeimen zu lassen.

Die immer wieder gepriesene »Flexicurity«-Strategie, die eine mögliche Balance aus Flexibilität und sozialer Sicherheit vorgaukeln soll, wird längst von ihren Protagonisten selbst bezweifelt. Angesichts der Erfahrungen kein Wunder: 60 Prozent des europäischen Beschäftigungszuwachses sind prekäre Jobs. Diese schmelzen in der Krise weg wie der Schnee im Frühjahr. Die Arbeitslosenrate in der EU stürmte schon jetzt die 10-Prozent-Marke – wei...


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