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Obama will die Banken deckeln

Finanzgeschäfte sollen eingeschränkt werden

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Washington (dpa/ND). US-Präsident Barack Obama will das Geschäft der großen Banken des Landes deutlich beschränken. Wie führende amerikanische Zeitungen am Donnerstag meldeten, soll die Regierung künftig die Größe der Banken sowie das Ausmaß ihrer risikoreichen Aktivitäten deckeln können, berichteten etwa die »New York Times« und das »Wall Street Journal«. Ziel sei, die Gefahren durch risikoreiche Investitionen einzudämmen und die Banken nicht so groß werden zu lassen, dass sie die gesamte Volkswirtschaft gefährden könnten.

Den Berichten zufolge habe das Weiße Haus dabei vor allem das Investmentbanking im Visier, das mit hochriskanten Geschäften den Kreditinstituten zunächst gewaltige Gewinne bescherte und dann die Finanzkrise mitverursachte. Banken sollen verpflichtet werden, das Investmentbanking schärfer vom Restgeschäft zu trennen. Einzelheiten sind noch unklar.

Damit würde Obama zum ersten Mal auf die Linie seines Beraters, des ehemaligen Fed-Chefs, Paul Volcker einschwenken. Das Weiße Haus will demnach eng mit dem Kongress zusammenarbeiten, um die Einschränkungen in die neuen Gesetze zur Regulierung des Finanzmarktes einzubetten.

Einzelheiten wollte Obama im Laufe des Donnerstagabends bekannt geben. Vergangene Woche hatte er eine »Verantwortungsgebühr« für amerikanische Großbanken angekündigt. Damit sollen die Geldinstitute die Kosten begleichen, die durch ihre Rettung während der Finanzkrise entstanden sind und von den Steuerzahlern getragen wurden. Nach Obamas Vorschlag sollen die größten Geldinstitute an der Wall Street rund 117 Milliarden Dollar (24,5 Milliarden Euro) staatliche Rettungsgelder zurückzahlen.

Unterdessen wurde bekannt, dass die Investmentbank Goldman Sachs im vierten Quartal 2009 mehr verdient hat als jeder andere Wall-Street-Konkurrent. Unterm Strich machte das Geldhaus einen Gewinn von 4,8 Milliarden Dollar.

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