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»Der Widerstand in Honduras muss seine Einheit bewahren«

Menschenrechtlerin: Der Regierungswechsel bedeutet keine Rückkehr zur Demokratie

ND: Am Mittwoch hat Putschistenchef Roberto Micheletti in Honduras die Macht an den konservativen Präsidenten Porfirio Lobo übergeben. Ist damit die Demokratie wiederhergestellt?
Oliva: Nein, leider nicht. Die Strukturen, von denen der Staatsstreich am 28. Juni vergangenen Jahres organisiert, finanziert und unterstützt wurde, stehen auch hinter Porfirio Lobo. Er ist Ende November aus einem Wahlgang als Sieger hervorgegangen, der demokratisch nicht legitimiert war und dem sich 66 Prozent der Bevölkerung enthalten haben. Die Macht des Putschregimes setzt sich also fort.

Mit welchen politischen Folgen?
Die politischen Parteien genießen nicht mehr den Rückhalt der Bevölkerung. Ihre Macht stützt sich auf Repression. Angesichts der weiter fehlenden demokratischen Legitimierung der Regierung ist die Bevölkerung tief gespalten. Zugleich sind die Menschen in ihrem politischen Handeln klarer und entschiedener denn je. Noch einmal: Die Regierung ...


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