Ostdeutsche Kommunen gemeinsam gegen Nazis

Jenaer Oberbürgermeister: Bei zweitägiger Konferenz neuen Ansatz entwickelt

Jena (epd/ND). Im Kampf gegen Neonazis streben Städte und Basisinitiativen aus drei ostdeutschen Bundesländern eine engere Zusammenarbeit an. Bei einer zweitägigen Konferenz in Jena sei ein »neuer Ansatz« für das Engagement entwickelt worden, teilte der Oberbürgermeister der thüringischen Universitätsstadt, Albrecht Schröter (SPD), am Sonnabend nach dem Treffen mit. Die Teilnehmer hätten sich erstmals in einer solchen Form »über ihre Rollen, ihre Möglichkeiten und ihr Selbstverständnis« ausgetauscht.

Dabei sei auch deutlich geworden, dass staatliche Verwaltungen ihre Handlungsspielräume noch besser nutzen könnten, wenn ihr Verhältnis zu zivilgesellschaftlichen Initiativen von gegenseitigem Respekt und Vertrauen geprägt werde, fügte Schröter hinzu. An der Konferenz nahmen Bürgermeister, Mitarbeiter von Stadtverwaltungen sowie Vertreter von Bürger-Bündnissen aus 16 Orten der Länder Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt teil.

Wenn der Dialog der Verwaltungen und Initiativen verstärkt werde und das Verständnis füreinander wachse, könne es gelingen, »dass die Neonazis keinen Schritt weiterkommen«, sagte das Jenaer Stadtoberhaupt. Das nächste Treffen sei für den Herbst wieder in Jena vereinbart worden. Dazu sollen auch hochrangige Vertreter von Polizei und Innenministerien der drei Länder eingeladen werde.

Bis dahin wollten die Teilnehmer ein »Informationsnetzwerk« aufbauen. Die Tagung war die erste ihrer Art und stand unter dem Motto »Kommunen gegen Rechtsextremismus«. Sie habe eine »klimatische Verbesserung« zwischen den Initiativen und den Verwaltungen gebracht, erklärte die Sprecherin des Jenaer Aktionsnetzwerkes gegen Rechtsextremismus, Luise Zimmermann.

Erörtert worden ist laut Schröter auch die Beteiligung an Protesten gegen einen von Neonazi angekündigten Aufmarsch in Dresden am 13. Februar. Anlass ist der 65. Jahrestag der Bombardierung der Stadt im Zweiten Weltkrieg. Die Stadtverwaltung hat jedoch auf Grundlage des neuen sächsischen Versammlungsgesetzes den Rechtsextremisten nur eine ortsgebundene Kundgebung gestattet. In den vergangenen Jahren kamen zum Jahrestag der Bombardierung jeweils Tausende Rechtsextreme zu Aufmärschen in die Stadt, im Februar 2009 waren es 6000 Teilnehmer.

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