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Reaktionen Israels und der Palästinenser

Schreiben zum Gaza-Krieg gingen bei UNO ein

Israel und die Palästinenserregierung haben erstmals schriftlich auf den Vorwurf der Kriegsverbrechen während des Gaza-Krieges Anfang des Jahres 2009 reagiert.

New York (dpa/ND). Israel wies in einem 46 Seiten langen Schreiben an UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon darauf hin, dass sein Militär die Anschuldigungen bereits gründlich untersucht habe. Die Palästinenser teilten Ban mit, dass sie einen Ausschuss aus angesehenen Richtern und Rechtsprofessoren gebildet hätten, der jetzt umfangreiche Ermittlungen einleiten werde. Die beiden Schreiben wurden am Freitag fristgerecht am UNO-Hauptsitz in New York abgegeben. Ban will die Informationen am kommenden Freitag an die UNO-Vollversammlung weiterreichen. Das Gremium hatte die beiden Konfliktparteien im November aufgefordert, innerhalb von drei Monaten Untersuchungskommissionen einzusetzen, die dem Vorwurf der Kriegsverbrechen unabhängig und glaubwürdig auf den Grund gehen.

Israel hatte bisher strikt abgelehnt, die Kriegsführung seines Militärs im Gaza-Streifen von einem unabhängigen Ausschuss im eigenen Land überprüfen zu lassen. Am Freitag signalisierte die Regierung, dass sie diesen Schritt nun doch in Erwägung ziehe. Allerdings soll ein solcher Ausschuss nur begrenzte Vollmachten haben.

In dem Schreiben an Generalsekretär Ban verweist Israel darauf, dass es das militärische Vorgehen bereits in seinem Bericht »Die Gaza-Operation: Fakten und rechtliche Aspekte« vom Juli 2009 dargelegt habe. Für Israel sei es selbstverständlich, seine militärischen Operationen gründlich zu durchleuchten und Vorwürfen unrechtmäßigen Verhaltens auf den Grund zu gehen. Ebenso selbstverständlich müsse die Einsicht sein, dass »komplexe Kampfsituationen, Fehler bei ihrer Einschätzung, selbst tragische Folgen, nicht automatisch den Schluss zulassen, die Gesetze für bewaffnete Konflikte seien verletzt worden«.

Während des 22-tägigen Gaza-Krieges wurden nach palästinensischen Angaben mehr als 1400 Menschen getötet, darunter 400 Frauen und Kinder. Auch 13 Israelis kamen ums Leben.

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