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Türkei schränkt Macht des Militärs ein

Regierung hob das Emasya-Protokoll auf

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Istanbul (dpa/ND). Die türkische Regierung hat am Donnerstag weitgehende Machtbefugnisse des Militärs für Einsätze im Innern eingeschränkt. Innenminister Besir Atalay hob dazu das vor knapp 13 Jahren mit dem Generalstab unterzeichnete Emasya-Protokoll auf. Das Protokoll über die Zusammenarbeit für Sicherheit und öffentliche Ordnung hatte es der Armee erlaubt, bei Krisen auch ohne Aufforderung der Regierungsbehörden einzugreifen.

Das Protokoll war im Juli 1997 unterzeichnet worden, nachdem das Militär den ersten islamistischen Ministerpräsidenten Necmettin Erbakan mit einem »sanften Putsch« aus dem Amt gezwungen hatte. Nach dem Verbot von Erbakans Wohlfahrtspartei (RP) sammelten sich die türkischen Islamisten in der Tugend-Partei (FP). Aus dieser spaltete sich die Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP) ab, die der heutige Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan in eine islamisch-konservative Massenpartei umwandelte.

Im Januar waren neue Details über frühere Putschpläne des Militär gegen Erdogans AKP bekannt geworden.

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