Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.

Nachhaken im Fall Ostermann

Im Saarland will die Opposition das Zustandekommen der »Jamaika«-Regierung untersuchen

  • Von Oliver Hilt, Saarbrücken
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Im Saarland gerät die Regierung unter Druck: Ein Untersuchungsausschuss soll sich mit der möglichen Einflussnahme des Unternehmers Hartmut Ostermann auf das Zustandekommen der Koalition befassen. Ein zweiter Ausschuss soll die Finanzierung des Freizeitparks Gondwana untersuchen.

Die »Jamaika-Koalition« an der Saar ist noch keine einhundert Tage im Amt, doch bereits jetzt sieht sie sich gleich zwei Untersuchungsausschüssen gegenüber. Die Oppositionsparteien SPD und die LINKE wollen dabei unter anderem die Rolle des Unternehmers und FDP-Politikers Hartmut Ostermann, auch bekannt als »Pate von der Saar«, beim Zustandekommen der Regierung aus CDU, FDP und Grünen klären.

Die Einsetzung der Untersuchungsausschüsse sollte am Mittwochabend im Plenum erfolgen und galt als sicher, da SPD und LINKE über die für diesen Schritt notwendige Zahl der Abgeordneten verfügen.

Lafontaine wieder dabei

Erstmals nach Bekanntwerden seiner Krebserkrankung nahm auch der Linkspartei-Vorsitzende Oskar Lafontaine wieder an einer Plenarsitzung des saarländischen Landtags teil. »Unternehmerische Einflussnahme auf die Regierungsbildung des Saarlandes nach den Landtagswahlen 2009«, so hat die Landtagsfraktion der LINKEN ihren Antrag für den »Ost...


Wenn Sie ein Abo haben, loggen Sie sich ein:

Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.

Bitte aktivieren Sie Cookies, um sich einloggen zu können.