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»Weckruf« der USA an die NATO

Verteidigungsminister findet Europas »Entmilitarisierung« gefährlich

Europa steht nach Ansicht des Pentagons militärischen Einsätzen zu ablehnend gegenüber und gefährdet damit Frieden und Stabilität. US-Bürger rüsten sich unterdessen weiter privat auf.

Washington (dpa/ND). In Europa seien »große Teile der Öffentlichkeit und der politischen Klasse militärischer Gewalt und den damit verbundenen Risiken abgeneigt«, sagte US-Verteidigungsminister Robert Gates am Dienstag in einer Rede an der National Defence University, einer Hochschule des Pentagons.

Er sprach von einer »Entmilitarisierung« Europas, die sich »von einem Segen im 20. Jahrhundert zu einem Hindernis für echte Sicherheit und dauerhaften Frieden im 21. Jahrhundert« gewandelt habe. Gates warnte, echt oder empfundene Schwäche könnte feindliche Kräfte »zu Fehlkalkulationen und Aggression« verleiten.

Gates rief eindringlich zu einer Reform des Bündnisses auf. »All dies sollte ein Weckruf sein, dass die NATO ernsthafte, weitreichende und unmittelbare Reformen braucht, um eine Krise zu bewältigen, die seit Jahren im Entstehen ist«, sagte der Minister weiter. In den Niederlanden war am Wochenende die christlich-soziale Koalition im Streit über den weiteren Militäreinsatz in Afghanistan zerbrochen.

Amokläufe, Bandenkriege mit schweren Waffen und fast tägliche Morde – in den USA sind Waffen nach Ansicht vieler Kritiker zu leicht zu bekommen. Befürworter einer strengeren Waffenregelung hatten deshalb auf Präsident Barack Obama gesetzt, doch wie die »New York Times« am Mittwoch berichtete, ist es in vielen Bundesstaaten unter Obama noch leichter geworden, Schusswaffen zu kaufen und zu tragen. Die Waffenlobby und die Bundesstaaten nutzten das Schweigen des Präsidenten, um die Gesetze zu liberalisieren, berichtete die »New York Times«.

So dürfen nun im Bundesstaat Virginia, wo im Jahr 2007 bei einem Amoklauf an der Technischen Staatsuniversität mehr als 30 Menschen getötet wurden, nun sogar Waffen in Bars und Restaurants getragen werden. Auch in den Bundesstaaten Arizona, Wyoming, Montana und Tennessee wurden oder werden die Waffengesetze gelockert.

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