Indirekte Gespräche mit Israel »erlaubt«

Empfehlung der Araberliga an Palästinenser

Die Arabische Liga hat den Palästinensern »erlaubt«, indirekte Friedensverhandlungen mit Israel aufzunehmen. Das erklärten die Mitglieder des Nahost-Konflikt-Komitees der Liga am Mittwoch in Kairo.

Kairo (dpa/ND). Die indirekten Friedensverhandlungen sollen aber auf vier Monate begrenzt sein. Im Juli wollen sich die arabischen Außenminister, die dem Komitee angehören, dann erneut treffen, um über eine mögliche Fortsetzung der Gespräche zu entscheiden. Der syrische Außenminister Walid al-Muallim sagte allerdings, das Komitee sei in dieser Frage gar nicht zuständig. Er betonte: »Die Palästinenser müssen alleine entscheiden, ob sie verhandeln wollen oder nicht.«

Der Generalsekretär der Liga, Amre Mussa, erklärte, dies sei von arabischer Seite der »letzte Wiederbelebungsversuch« für den Friedensprozess. »Während unserer Sitzung waren wir uns alle einig, dass die Ausgangslage extrem schlecht ist.« Die israelische Regierung wecke mit ihren Bauprojekten im arabischen Ost-Jerusalem und dem Ausbau von Siedlungen im Westjordanland nicht den Eindruck, als sei sie ernsthaft an einer Einigung interessiert.

Die Palästinenserführung um Präsident Mahmud Abbas hatte vor dem Treffen in Kairo erklärt, sie werde sich der Meinung des Komitees anschließen. Die radikale Palästinenserorganisation Hamas, die den Gaza-Streifen beherrscht, distanzierte sich von allen direkten oder indirekten Friedensgesprächen mit Israel. Hamas-Funktionär Ismail Hanijah fordert die arabischen Minister auf, ihre Entscheidung zurückzunehmen.

Der US-Nahostgesandte George Mitchell hatte Abbas im Januar vorgeschlagen, im März zeitlich befristete indirekte Gespräche zu beginnen.

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