Nachwendejahre vor die Kommission

Opposition beantragt SED-Aufarbeitungs-Enquete / LINKE beklagt Gesinnungs-TÜV

  • Von Wilfried Neiße
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Die drei Oppositionsparteien CDU, FDP und Grüne beantragen die Einsetzung einer Enquete-Kommission »Aufarbeitung der Geschichte und Folgen der SED-Diktatur im Land Brandenburg«. Sie soll sich mit den Entwicklungen nach 1990 befassen. In der Begründung dazu heißt es: »Zwei Jahrzehnte nach Beginn dieses Prozesses ist es sinnvoll, Rückschau zu halten und zu prüfen, ob der Prozess der demokratischen Umbildung in Brandenburg ... erfolgreich war, und ob es Versäumnisse und Fehlentwicklungen gab, die zu korrigieren sind.«

Die Kommission soll jetzt bis 2012 Vorschläge unterbreiten, welche Akzente bei der »Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur« zu setzen seien. Die Autoren wissen selbst, dass sie sich dabei auf »ausgewählte Bereiche« beschränken müssen, um den Untersuchungsgegenstand nicht zu sehr aufzublähen. Im Kern geht es dabei um die Frage, ob nicht viel zu viele DDR-Funktionsträger nach der Wende noch Verantwortung getrag...

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